US-Perspektiven für eine Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt

Veröffentlicht am 2007-05-05.

Im Rahmen einer gemeinsam von der DGAP, der Friedrich Ebert Stiftung und TESEV in Istanbul vom 5. bis 6. Mai 2007 durchgeführten Fachkonferenz zum Thema »Implementing a Two State Solution: Scenarios for Third Party Intervention in Israel/Palestine« erläuterte Josef Braml in seinem Beitrag »Perspectives from the United States« zwei vom Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen abhängige Szenarien möglichen Engagements der USA.

Für den Fall, dass erneut ein Republikaner ins Weiße Haus einzieht, erwartet Braml zwar weiterhin rhetorisches Bemühen um eine Zweistaatenlösung, aber nach wie vor wenig Bereitschaft seitens des Präsidenten, innenpolitisches Kapital zu riskieren, indem er Druck auf beide Konfliktparteien ausübt. Ein Republikaner würde damit die Unterstützung eines Teils seiner Wählerbasis, namentlich der Christlichen Rechten verlieren, der die so genannte »Road Map« und die Teilung Jerusalems ein Dorn im Auge sind.

Obschon ein Demokratischer Präsident ebenso auf Interessengruppen Rücksicht nehmen müsste, sind jüdische Wähler und Wahlkampfunterstützer mit Blick auf die Konfliktlösung viel pragmatischer als fundamentalistische Evangelikale, die den Konflikt als Kampf zwischen »Gut« und »Böse« sehen und wenig Spielraum für Kompromisslösungen zulassen. Ein Demokrat im Weißen Haus hätte, wie schon Präsident Bill Clinton, größeren innenpolitischen Spielraum, um sich intensiver für eine Konfliktlösung zu engagieren.

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