DGAP in den Medien: Archiv

Der Fall Marco W.

von Alexander Skiba
01.01.2008 | Diplomatisches Magazin

»Marco ist frei!«, jubelten am 14. Dezember Menschen in der Heimatstadt des 17-Jährigen. Nach 247 Tagen in türkischer Haft, durfte Marco W. die Heimreise antreten. Alexander Skiba analysiert den Fall Marco W., der längst zum Politikum geworden ist.

Deutschland und die verlorene Ordnung der Welt

von Jan Techau
02.01.2008 | Deutschlandradio

Es ist wieder en vogue in Deutschland über die Weltordnung zu diskutieren. Die Globalisierung hat die Menschen gelehrt, dass weltweite Zusammenhänge ihr Leben bestimmen. Aber diese Einsicht führt auch zu Verunsicherung, denn sie nährt das Gefühl, dass wir auf die Kräfte, die uns beeinflussen, selbst keinen mehr Einfluss zu haben. Die gegenwärtige Debatte ist ein untrügliches Symptom dieser Verunsicherung. Und ein Blick auf die Weltlage scheint diese Verunsicherung zu bestätigen. Jan Techau erklärt warum.

Beginn der US-Vorwahlen

Interview mit Josef Braml
03.01.2008 | Bayerischer Rundfunk - Rundschau-Magazin

Laut Josef Braml sollten die ersten Vorwahlen in Iowa und New Hampshire weder unterschätzt noch überbewertet werden. So hatte bei den letzten Vorwahlen 2004 der Star der Demokraten, Howard Dean, Iowa unterschätzt. John Kerry konnte an ihm und den anderen Konkurrenten vorbeiziehen und die Nominierung seiner Partei sichern. Andererseits konnte 1992 Bill Clinton beide Staaten nicht gewinnen, ist aber später dennoch von seiner Partei nominiert worden und US-Präsident geworden. Nach Einschätzung von Josef Braml könnte auch Hillary Clinton den ersten Caucus in Iowa an Barack Obama, aber auch an John Edwards verlieren. Dennoch ist ihr zuzutrauen, dass sie sich in den weiteren Vorwahlen im Rest des Landes gehen ihre beiden Hauptwidersacher durchsetzen wird. Es ist schwieriger, die Erfolgsaussichten auf Seiten der Republikaner einzuschätzen. Josef Braml rechnet mit ersten Überraschungserfolgen von Mike Huckabee. Denn er ist der Wunschkandidat der Christlichen Rechten, deren Organisationen insbesondere im Mittleren Westen und in den Südstaaten sehr effektiv arbeiten. Sollte er sich im weiteren Wahlverlauf nicht als Spitzenkandidat der Republikaner durchsetzen, wäre der erfolgreiche Nominierungskandidat dennoch gut beraten, den christlich rechten Huckabee als Vizepräsidentschaftskandidaten mit aufs Ticket zu nehmen. Nur dann hätten die Republikaner eine Chance, im November bei den Hauptwahlen gegen die Demokraten zu gewinnen.

Andere waren noch schlechter

von John C. Hulsman
03.01.2008 | Süddeutsche Zeitung

Die Präsidentschaft von George W. Bush wird gerne als schlechteste aller Zeiten bezeichnet. Die gute Nachricht für den Präsidenten ist, dass dies nachweislich unwahr ist. John C. Hulsman hat eine Hitliste der Versager im Weißen Haus erstellt.

Vorwahlen in den USA - Nach der Wahl ist vor der Wahl

Interview mit Josef Braml
04.01.2008 | Hessischer Rundfunk, hr-info

Nach Einschätzung von Josef Braml waren die Wahlergebnisse des ersten Caucus in Iowa nicht überraschend. Bei den Republikanern siegte Mike Huckabee, der christlich rechte Graswurzelorganisationen mobilisieren konnte. Mit Erfolg: 60 Prozent der Wahlbeteiligten bei den Republikanern waren Evangelikale, die mit großer Mehrheit für einen der ihren gestimmt haben. Barack Obamas Aufruf zum Wandel (change) hat besonders bei jungen Wählern Zustimmung hervorgerufen. Bei den Demokraten bildeten Jungwähler, die zum ersten Mal an den Vorwahlen teilnahmen, mit knapp 60 Prozent den größten Wähleranteil. Sie stimmten mehrheitlich für Obama, ihren »Kandidaten der Veränderung« und verwiesen damit Hillary Clintons »Erfahrung« auf die Plätze.

USA: Bohren dicker Bretter – Vom Wahlkämpfer zum US-Präsidenten

Interview mit Josef Braml
05.01.2008 | Deutsche Welle

Nach Einschätzung von Josef Braml steht Hillary Clinton nach ihrer Niederlage in Iowa nunmehr in der Pflicht, die nächsten Vorwahlen für sich zu entscheiden, sonst könnte ihr Herausforderer Barack Obama noch mehr »Momentum« gewinnen und ihr den Rang ablaufen. Doch der Kurswechsel, so sehr er jetzt auch im Wahlkampf von dem einen oder anderen Kandidaten propagiert wird, kann und wird laut Josef Braml nicht allzu gravierend ausfallen. Der jeweilige Kandidat muss erst zum Präsidenten wachsen, wenn es darum geht, seine Versprechen in mühsamer Detailarbeit – nicht zuletzt auch in Zusammenarbeit mit dem Kongress, der nicht unterschätzt werden darf – dann auch wirklich in praktische Politik umzusetzen.

Bushs Reise in den Nahen und Mittleren Osten

Interview mit Josef Braml
08.01.2008 | Arte

Eigentlich soll es bei der Nahostreise von US-Präsident Bush darum gehen, die Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern wiederzubeleben. Doch nach Einschätzung von Josef Braml geht es dem amerikanischen Präsidenten in erster Line darum, die alliierten Golfstaaten und insbesondere Israel zu versichern, dass aus seiner Sicht der Iran nach wie vor eine Bedrohung darstellt – auch wenn im Dezember US-Sicherheitsdienste öffentlichkeitswirksam darlegten, dass Teheran bereits 2003 sein Nuklearwaffenprogramm aufgegeben habe.

Obamas zweiter Erfolg in New Hampshire?

Interview mit Josef Braml
08.01.2008 | N24

Josef Braml erwartet, dass bei den anstehenden Primaries in New Hampshire Barack Obama Hillary Clinton erneut schlagen könnte. Neben seiner erfolgreichen Wahlkampagne, in der er einen Kurswechsel in der amerikanischen Politik fordert, verdankt Obama seinen Zuspruch laut Josef Braml auch der gescheiterten Außenpolitik des amtierenden Präsidenten George W. Bush. Obama hat sich schon sehr früh gegen Bushs Kriegskurs im Irak geäußert – anders als Clinton, deren Position zu nahe an der des amtierenden Präsidenten Bush wahrgenommen wird.

»Comeback Kids« – Ergebnisse der Vorwahlen in New Hampshire

Interview mit Josef Braml
09.01.2008 | Reuters TV

Während sich bei den Republikanern John McCain erwartungsgemäß durchsetzte, gelang Hillary Clinton mit ihrem »Comeback« ein Überraschungssieg bei den Vorwahlen in New Hampshire. Bei den Demokraten waren laut Josef Braml die ausschlaggebenden Faktoren, dass Clinton dieses Mal die weiblichen Wähler mehrheitlich für sich gewinnen konnte und dass Obama zwar die Mehrheit der unabhängigen Wähler erzielte, deren Wahlbeteiligung bei den Demokraten dieses Mal aber geringer ausfiel als noch in Iowa. Bei den offenen Vorwahlen in New Hampshire konnten sich unabhängige Wähler entscheiden, entweder bei den Demokraten oder bei den Republikanern zu wählen – und sie haben verstärkt im Lager der Republikaner für John McCain votiert.

Wechselstimmung bei US-Wählern

Interview mit Josef Braml
09.01.2008 | Saarländischer Rundfunk

Dank der größeren Zustimmung weiblicher Wähler und der im Vergleich zu den Caucuses in Iowa niedrigeren Wahlbeteiligung unabhängiger Wähler bei den Primaries der Demokraten in New Hampshire, konnte Hillary Clinton überraschend ihren Hauptwidersacher Barack Obama ausbremsen. Laut Josef Braml ist aber bei den bisherigen Vorwahlen insgesamt die Wahlbeteiligung bei den Demokraten viel höher als bei den Republikanern. Sollte sich der Mobilisierungstrend bei den Demokraten fortsetzen, dann werden die Republikaner im entscheidenden Wahlkampf der beiden Hauptkontrahenten im November vor große Probleme gestellt werden, vermutet Josef Braml.

Be Careful What You Wish For – You May Get It

Interview mit Josef Braml
09.01.2008 | Deutsche Welle

In Europa sehnen sich viele Beobachter nach einem Wahlerfolg der Demokraten bei den US-Präsidentschaftswahlen. Sollten die Demokraten im November gewinnen, würde eine demokratische Regierung mit Blick auf den Irak und Afghanistan mehr von ihren europäischen Alliierten erwarten als die amtierende Bush-Regierung, betont Josef Braml.

Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen Serbien und der EU

Interview mit Jan Techau
10.01.2008 | Bloomberg News

Der serbische Außenminister mahnt den schnellen Abschluss des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen Serbien und der EU an, da sonst die nationalistischen Kräfte im Präsidentschaftswahlkampf Zulauf bekommen könnten. Jan Techau meint, dies sei Versuch Serbiens, den Spieß umzudrehen: ginge die EU auf diese Argumente ein, verlöre sie das Abkommen als Druckmittel in der Kosovo- und der Kriegsverbrecherfrage. Techau fordert daher, die EU sollte die Argumentation des serbischen Ministers zurückweisen und den Abschluss des Abkommens weiterhin an die Kooperation des Landes in diesen beiden besonders wichtigen Fragen knüpfen.

Auch der US-Kongress wird neu gewählt

Interview mit Josef Braml
10.01.2008 | NBC News

Josef Braml wies politische Beobachter darauf hin, dass in den USA im November auch Abgeordnete und Senatoren gewählt werden, und dass der Kongress eine wichtige Rolle in der US-Außenpolitik spielen kann. Vor allem in der Handelspolitik ist zu erwarten, dass Amerika künftig protektionistischer handeln wird – was auch auf das Gewicht der US-Legislative zurückzuführen sein wird.

»The Greatest Show on Earth«

Interview mit Josef Braml
10.01.2008 | WDR 5 - Funkhausgespräche

Im WDR-Funkhausgespräch am 10. Januar 2008 in Köln debattierte Josef Braml über die US-Präsidentschaftswahlen.

Der Kampf ums Weiße Haus

Interview mit Josef Braml
11.01.2008 | Deutschlandradio

In der Sendung »Wortwechsel« des Deutschlandradio vom 11. Januar 2008 diskutierte Josef Braml mit anderen USA-Experten den aktuellen US-Präsidentschaftswahlkampf.

Deutsch-französischer Tag

Interview mit Martin Koopmann
17.01.2008 | Radio France Internationale

Im Vorfeld des »Deutsch-französischen Tages« am 22. Januar 2008 analysiert Martin Koopmann den Stand der bilateralen Beziehungen beider Länder. Ein gutes halbes Jahr nach dem Amtsantritt von Nicolas Sarkozy würden diese Beziehungen von beiden Seiten nüchterner interpretiert als zu Zeiten von Gerhard Schröder und Jacques Chirac. Konflikte in wichtigen Politikfeldern (Währungsunion, Mittelmeerpolitik) seien unübersehbar. Zugleich hätten Sarkozy und Merkel unter Beweis gestellt, dass sie schwierige Probleme (Verfassungsvertrag, EADS) einer konstruktiven Lösung zuführen könnten. Noch sei nicht abzusehen, welche Rolle die deutsch-französischen Beziehungen nach dem Wechsel an der Staats- bzw. Regierungsspitze in beiden Ländern künftig spielen könnten. Viel werde vom Verlauf der französischen EU-Ratspräsidentschaft abhängen.

Frankreichs Politik im Nahen und Mittleren Osten

Interview mit Martin Koopmann
18.01.2008 | Deutsche Welle

Martin Koopmann nimmt zur Reise des französischen Staatspräsidenten durch mehrere arabische Staaten Stellung. Sarkozy habe schon im Wahlkampf den Anspruch erhoben, die französische Politik im Nahostkonflikt neu auszurichten. Der Annäherung an Israel sei seit Ende 2007 eine bisher erfolglose Wiederaufnahme des Dialogs mit Syrien gefolgt. In den letzten Tagen wiederum sei durch den Abschluss von Verträgen der französischen Atomwirtschaft mit arabischen Staaten deutlich geworden, dass auch Sarkozy, wie bereits seine Vorgänger, Außenpolitik offensiv im Dienste französischer Wirtschaftsinteressen betreibe - und dabei die Kritik der europäischen Partner in Kauf nehme. Vor diesem Hintergrund sei eine kohärente neue französische Gesamtstrategie für die Region des Nahen und Mittleren Ostens bislang kaum erkennbar.

Putin nimmt Europa in die Zange

18.01.2008 | SPIEGEL online

Die Planung für die Ostseepipeline läuft auf Hochtouren, doch jetzt plant Putin eine neue Pipeline über Bulgarien nach Europa. Alexander Rahr sagt: »Russland wird es schaffen, South Stream fest in der EU zu verankern. Wir haben es hier mit einer Art Energieaußenpolitik zu tun, und im Westen verschlafen wir das. Die Russen aber haben einen Plan, sie haben das Gas und sie haben genügend Geld.«

Keine Entwarnung im Nuklearstreit mit Iran

Interview mit Alexander Skiba
18.01.2008 | Press TV

Am 22. Januar 2008 kommen die Außenminister der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands in Berlin zusammen, um über das weitere Vorgehen im Nuklearstreit mit dem Iran zu beraten. Alexander Skiba macht im Interview mit dem iranischen Sender Press TV deutlich, dass es nach dem Erscheinen des US-Geheimdienstberichts keinesfalls Entwarnung geben kann: Neben den P5+1 sind es vor allem Irans Nachbarn, die weiterhin heftige Zweifel an den Intentionen Teherans haben.

Die Angst ist übertrieben

von Alexander Rahr
19.01.2008 | taz - die tageszeitung

Nach der Ostseepipeline legt Russland jetzt eine weitere Mammutpipeline. South Stream führt über den Balkan, um Südeuropa mit russischen Gas zu versorgen. Alexander Rahr erklärt, dass Putin kein Eroberungsspiel spielt, sondern lediglich die günstige Konjunktur für Gasexporte ausnutzt.

Breites politisches Spektrum der Republikaner

Interview mit Josef Braml
21.01.2008 | MDR

Für die Strategen einer umfassenden Republikanischen Wählerkoalition war und bleibt es eine besondere Herausforderung, die Christliche Rechte zu integrieren, ohne dabei andere Wähler zu verlieren. Denn es gilt – so Josef Braml in einem Interview mit dem MDR – ein breites Spektrum von Republikanern – vom wirtschafts- und wertelibertären bis hin zum wertkonservativen, christlich rechten Pol – unter einem Dach zu halten. Strategen der christlichen Rechten und der Republikanischen Partei konzentrieren sich deshalb auf einigende wirtschafts- und außen-, vor allem sicherheitspolitische Themen im Kampf gegen den Terrorismus.

Russland ist ein neuer Konkurrent Europas

Interview mit Alexander Rahr
23.01.2008 | Hannoverschen Allgemeinen Zeitung

Im Gespräch mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung äußert sich Alexander Rahr zur Zukunft Russlands nach den Präsidentschaftswahlen.

Der Westen gibt Medwedew eine Chance

von Alexander Rahr
28.01.2008 | Nezavisimaya Gazeta

In der russischen Tageszeitung Nezavisimaja Gazeta schreibt Alexander Rahr, dass der Präsidentschaftsanwärter Medwedew in seinem Wahlkampf auf den Westen zugegangen sei. Medwedew demonstriert Interesse für die Stärkung der demokratischen Institutionen und der Zivilgesellschaft und er möchte Russland in die Weltwirtschaft integrieren. Auch das außenpolitische Umfeld hat sich laut Rahr wieder günstig für eine Fortsetzung der strategischen Partnerschaft zwischen Russland und dem Westen entwickelt.

Ein zweiter Wahlgang ist für Medwedew nicht nötig

Interview mit Alexander Rahr
29.01.2008 | Deutsche Welle

Alexander Rahr spricht mit der russischen Redaktion der Deutschen Welle über die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen und sagt, dass Putins Favorit Medwedew sicher keinen zweiten Wahlgang nötig hat.

Zur Lage der Nation

Interview mit Josef Braml
29.01.2008 | Deutsche Welle

In einem Interview mit Deutsche Welle verdeutlichte Josef Braml, dass der dem US-Präsidenten in seinem letzten Amtsjahr verbleibende außenpolitische Handlungsspielraum je nach Politikfeld unterschiedlich groß ist. Als Oberster Befehlshaber bleibt Präsident Bush in Fragen nationaler Sicherheit gegenüber dem Kongress dominant. Umwelt- und klimapolitische Initiativen kann der Präsident weiterhin blockieren. Hingegen können Bushs handelspolitische Ambitionen vom zusehends protektionistisch eingestellten Kongress gebremst werden.

Putin nach Putin

von Alexander Rahr
01.02.2008 | Diplomatisches Magazin

Kaum einer weiß, was der bald Ex-Präsident wirklich will. Doch kurz vor der Präsidentschaftswahl sieht Alexander Rahr Anlass zur Hoffnung.

Keine Deutsche Truppen in Südafghanistan

Interview mit Jan Techau
01.02.2008 | CNN

In einem Interview mit CNN kommentierte Jan Techau die Anfrage des amerikanischen Verteidigungsministers nach Entsendung von deutschen Truppen in den Süden Afghanistans und die prompte Absage durch die Bundesregierung. Er wies darauf hin, dass die aus innenpolitischem Kalkül getroffene Entscheidung einen politischen Preis nach sich ziehen werde. Deutschland habe bereits vorher seine Zurückhaltung nur schwer rechtfertigen können und gerate nun unter noch größeren Druck seiner Alliierten aus den USA, Kanada und den Niederlanden.

»Necesitamos su voto para Hillary Clinton«

Interview mit Josef Braml
04.02.2008 | N24

In einem Interview mit dem Nachrichtensender N24 hob Josef Braml hervor, dass die Stimmen der hispanischen Wähler bei den US-Präsidentschaftswahlen an Gewicht gewonnen haben. Vor allem Hillary Clinton nimmt diese Wählerschaft ins Visier. Dagegen hatte Barack Obama bislang Schwierigkeiten, hispanische Wähler für sich zu gewinnen. Sieben der neun Staaten, in denen die »latino vote« am einflussreichsten ist, werden am 5. Februar abstimmen: Arizona, Kalifornien, Colorado, Illinois, New Jersey, New Mexico und New York.

Jungs »Nein« zu deutschen Truppen in Südafghanistan

Interview mit Jan Techau
04.02.2008 | Christian Science Monitor

In einem Interview mit dem Christian Science Monitor kommentierte Jan Techau die Gründe für die deutsche Entscheidung, keine Bundeswehr-Kampftuppen in den Süden Afghanistans zu entsenden. Er wies auf die skeptische Grundhaltung der deutschen Bevölkerung hin, die es für jede Regierung schwer mache, Truppen in Kampfeinsätze zu schicken. Darüber hinaus führe die zunehmende Spannung innerhalb der Großen Koalition dazu, dass keine der beiden Regierungsparteien unpopuläre außenpolitische Entscheidungen verantworten wolle. Außenpolitisch werde die Haltung der Regierung allerdings erheblichen Schaden anrichten, was sich bereits beim Verteidigungsministertreffen der NATO in Wilna zeigen werde.

Wohin führt der Weg Europas?

Interview mit Alexander Skiba
04.02.2008 | TV.Berlin

In einem Interview für die Sendung »früh café« des Berliner Fernsehsenders TV.Berlin stellte Alexander Skiba die aktuellen Forschungsschwerpunkte und die Arbeitsweise des Alfred von Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen vor. Dabei ging er unter anderem auf den Ratifizierungsprozess des Lissabonner Vertrages, die Reform des EU-Haushalts und den europäischen Beitrag zur Lösung der Irankrise ein.

Merkels Angst vor Wahlverlust Grund für die Ablehnung von Truppen für Afghanistan?

05.02.2008 | International Herald Tribune

In der IHT nimmt Judy Dempsey Bezug zum jüngsten DGAPstandpunkt von Jan Techau und Alexander Skiba zur Weigerung der Bundesregierung Truppen nach Südafghanistan zu entsenden. »Merkel hat Angst vor einer Wiederholung des Wahlkampfes von 2002«, sagt Jan Techau.

Lesen Sie hier den DGAPstandpunkt von Jan Techau und Alexander Skiba.

USA fordern künftig noch mehr Beiträge von Verbündeten

Interview mit Josef Braml
06.02.2008 | ARD-Morgenmagazin

In einem Beitrag im ARD-Morgenmagazin sagte Josef Braml, dass – unabhängig vom Ausgang der Präsidentschaftswahlen im November 2008 – die nächste US-Regierung von ihren Verbündeten noch mehr Beiträge zur Lastenteilung in Afghanistan oder im Irak einfordern wird. Zudem werden in den USA bereits parteiübergreifend Ideen diskutiert, wie bestehende multilaterale Institutionen, etwa die NATO oder UN, neu gestaltet werden können, damit sie besser amerikanischen Interessen dienen.

Nachlese zum Superwahldienstag

Interview mit Alexander Skiba
06.02.2008 | Deutsche Welle

In einem Interview mit Deutsche Welle Aktuell analysierte Alexander Skiba die Ergebnisse des Super Wahldienstags in den USA. John McCains Comeback sei für die meisten Amerikaner nach dem zwischenzeitlichen Erliegen seiner Wahlkampagne im Sommer 2007 eine kleine Überraschung gewesen. Seine Chancen auf eine siegreiche Präsidentschaftswahl im November dürften vor allem dann nicht unterschätzt werden, wenn Mike Huckabee, der auf die Unterstützung von religiös Rechten Wählern zählen kann, als Vizepräsidentschaftskandidat ins Rennen geht. Auf der demokratischen Seite sei die Lage schwieriger einzuschätzen: Der geringe Vorsprung von Hillary Clinton im Rennen um die meisten Delegierten erlaube keine direkten Rückschlüsse auf ihre weiteren Chancen. Obama bleibt ihr weiterhin gefährlich.

Clinton vs. Obama

Interview mit Josef Braml
06.02.2008 | Focus-Online

Josef Braml verdeutlichte in einem Interview mit Focus-Online, dass im Endspurt bei den Vorwahlen Barack Obama bei der Wahlkampffinanzierung Vorteile habe: »Obama hat viele kleine Spender, fast schon eine Bewegung. Da kann man immer noch mehr herausholen. Hillary Clinton hat weniger, dafür aber finanzkräftigere Förderer. Doch denen erneut in die Geldbörse zu greifen, wird schwierig.« Dennoch warnt Braml davor, Hillary Clinton abzuschreiben. Denn es sei gut möglich, dass am Ende auf dem Parteikonvent in Denver die so genannten »Super-Delegierten« das Zünglein an der Waage sein werden. Sie werden nicht in Vorwahlen bestimmt, sondern haben als hohe Parteifunktionäre oder Mandatsträger freies Stimmrecht. Braml sieht hier einen Vorteil für Clinton, da sie im Gegensatz zu Obama den Rückhalt des Parteiestablishments genieße. »Auch die Wirtschaftskrise spielt ihr in die Hände«, lautet die Einschätzung des USA-Experten der DGAP.

Obama wird's. Oder doch Clinton?

07.02.2008 | Süddeutsche Zeitung

Auch nach dem Super Tuesday steht nicht endgültig fest, welcher Kandidat bei den Demokraten das Rennen machen wird. Bei einem Early Bird Breakfast in der DGAP wurden die Ergebnisse der Vorwahlen in den USA live von John Hulsman und Daniel Hamilton analysiert unf kommentiert. Die Süddeutsche Zeitung berichtet.

»Ein Ticket Clinton/Obama wäre schwer zu schlagen«

Interview mit Josef Braml
07.02.2008 | Der Tagesspiegel

Der Kandidat der Republikaner steht so gut wie fest: John McCain. Wer hätte gegen ihn die besseren Chancen – Clinton oder Obama? Am 7. Februar 2008 befragte dazu Fabian Leber vom Tagesspiegel Josef Braml, USA-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

Deutschland muss sich voll engagieren!

von Jan Techau und Alexander Skiba
07.02.2008 | International Herald Tribune

Die Entscheidung der Bundesregierung die Bitte der amerikanischen Regierung nach Unterstützung in Südafghanistan abzulehnen, war ein großer Fehler, schreiben Jan Techau und Alexander Skiba in der International Herald Tribune. Der Artikel basiert auf dem jüngsten DGAPstandpunkt.

Dem Westen den kalten Rücken zeigen

09.02.2008 | Die Welt

Kurz vor der Präsidentschaftswahl in Russland besteht erheblicher Bedarf, Russland zu verstehen. Alexander Rahrs neues Buch »Russland gibt Gas« versucht, Russland zu erklären - Die Welt rezensiert es.

Hillary entlässt Wahlkampfchefin

Interview mit Alexander Skiba
11.02.2008 | Radio FFH

Im Interview mit Radio FFH kommentierte Alexander Skiba die Entlassung von Patti Solis Doyle, der langjährigen engen Vertrauten und Wahlkampfmanagerin von Hillary Clinton. Nach den deutlichen Niederlagen bei den Vorwahlen in Washington State, Louisiana, Nebraska und Maine ist das Clinton-Team, das auch beim Einwerben von Spendengeldern hinten liegt, nervös geworden.

Französische Europapolitik

Interview mit Martin Koopmann
11.02.2008 | arte info

In einem Interview für die Nachrichtensendung Arte Info bilanziert Martin Koopmann die Europapolitik des französischen Staatspräsidenten Sarkozy. Dieser setze in vielen Bereichen deutlich andere Akzente als die Bundesregierung. Auch seien seine Initiativen selten mit den EU-Partnern abgestimmt. Dennoch reiche es nicht, dies immer wieder zu beklagen. Die anderen EU-Mitglieder, also auch Deutschland, müssten vielmehr ihr europapolitisches Profil schärfen, um nicht immer wieder in eine reaktive Rolle gedrängt zu werden. Die französische Nationalversammlung hatte in der vergangenen Woche dem Vertrag von Lissabon zugestimmt. Sarkozy nahm dies am Sonntag zum Anlass für eine europapolitische Fernsehansprache.

Industriepolitik und deutsch-französische Beziehungen

12.02.2008 | France Culture

In einer Gesprächsrunde des Radiosenders France Culture diskutierte Martin Koopmann mit Arnaud Lechevalier, Europa-Universität Viadrina, Michel Mallet, Geschäftsführer TOTAL Deutschland, sowie Barabara Oertel, die tageszeitung, über die Auswirkungen unterschiedlicher industriepolitischer Traditionen und Ziele in Deutschland und Frankreich auf die bilateralen Beziehungen beider Länder. Weitere Themen waren die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik.

Stimmen aus der Ferne: Krieg neu Denken

von Jan Techau und Alexander Skiba
12.02.2008 | The National Interest online

Nachdem Jan Techau und Alexander Skiba mit ihrem DGAPstandpunkt zum »Nein« der deutschen Bundesregierung zu einer Beteiligung deutscher Truppen in Südafghanistan eine intensive Debatte in der internationalen Presse angestoßen haben, legen die Autoren mit ihrem Artikel in The National Interest online noch einmal nach. Die derzeitige Debatte sei Teil eines viel weiter gehenden Problems: Wie groß ist der Handlungsspielraum der Deutschen wenn es um Fragen der internationalen Sicherheit geht? Und wie verlässlich ist Deutschland letztendlich als Bündnispartner?, fragen die beiden Wissenschaftler des Alfred von Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen.

Glücksspiele mit den US-Wahlen als Anlagestrategie

Interview mit Josef Braml
13.02.2008 | Handelsblatt.com

Den nächsten US-Präsidenten und die profitierenden Branchen richtig zu prognostizieren, hält Josef Braml für reines Glücksspiel. Im Interview mit Handelsblatt.com wies Josef Braml zudem darauf hin, dass auch der Kongress in den USA über eine starke Stellung verfüge. Diese Erfahrung machte in der Vergangenheit George Bush bei der Durchsetzung seiner Handelspolitik.

Dynamik in den deutsch-polnischen Beziehungen

Interview mit Stephen Bastos
20.02.2008 | Rzeczpospolita

Stephen Bastos konstatiert im Gespräch mit der polnischen Tageszeitung »Rzeczpospolita« eine neue Dynamik in den deutsch-polnischen Beziehungen.

Europa zum Frühstück

Interview mit Alexander Skiba
26.02.2008 | TV.Berlin

In einem Interview für die Sendung »früh café« des Berliner Senders TV.Berlin kommentierte Alexander Skiba die Reaktionen der Europäischen Union auf die Unabhängigkeitserklärung des Kosovos am 17. Februar 2008. Skiba machte deutlich, dass die Abspaltung des Kosovos von Serbien sich nicht als Präzedenzfall für Minderheiten in anderen Staaten eigne. Zwar sei die EU in der Frage der Anerkennung des jungen Staates nicht einer Meinung. Doch sei die Übernahme der UN-Mission im Kosovo durch die EU ein Zeichen ihrer Handlungsfähigkeit. Die nächste große Aufgabe auf dem Balkan sei es, das Interesse Serbiens an der EU-Integration wach zu halten und zu stärken.

Absage deutsch-französischer Gespräche

Interview mit Martin Koopmann
26.02.2008 | France Info

In einem Interview mit dem französischen Nachrichtensender France Info erörtert Martin Koopmann den Hintergrund der von französischer Seite abgesagten bilateralen Gespräche. In einer so wichtigen Phase, vier Monate vor dem Beginn der französischen Ratspräsidentschaft, müssten wichtigere Gründe als reine Terminschwierigkeiten für eine Absage des Blaesheim-Treffens vorliegen. An erster Stelle sei hier der Streit um das französische Projekt einer Mittelmeerunion zu nennen.

Härtetest für deutschen Humor

Interview mit Martin Koopmann
26.02.2008 | AFP

Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erörtert Martin Koopmann die aktuellen Kommunikationsprobleme zwischen Nicolas Sarkozy und seinen deutschen Partnern. Um eine ernsthafte Krise zwischen Deutschland und Frankreich zu verhindern, müsse bis zum Beginn der französischen Ratspräsidentschaft eine Lösung für das Problem der Mittelmeerunion gefunden werden.

Mittelmeerunion als deutsch-französischer Konflikt

Interview mit Martin Koopmann
27.02.2008 | France Culture

Im Gespräch mit dem Radiosender France Culture nimmt Martin Koopmann zu den gegenwärtigen Schwierigkeiten in den deutsch-französischen Beziehungen Stellung. Neben dem zuweilen wenig gemeinschaftsdienlichen Politikstil Sarkozys und den bekannten Divergenzen etwa in wirtschaftspolitischen Fragen sei es vor allem das französische Projekt einer Mittelmeerunion, das gegenwärtig zu ernsten Verstimmungen zwischen Berlin und Paris führe.

Deutsch-französischer Zielkonflikt in der Europapolitik?

Interview mit Martin Koopmann
27.02.2008 | Radio France Internationale

Im Gespräch mit Radio France Internationale geht Martin Koopmann der Frage nach, ob Frankreich und Deutschland in der Europapolitik noch gleiche Zielvorstellungen teilen. Die seit Monaten andauernden Schwierigkeiten in der Frage einer neuen Mittelmeerunion ließen hieran ernste Zweifel aufkommen. Beide Länder verfolgten grundverschiedene Ansätze zur Gestaltung einer Politik der EU gegenüber ihren unmittelbaren Nachbarn.

Russland gibt Gas

27.02.2008 | Russia Profile

Pünktlich zur Präsidentschaftswahl in Russland erscheint Alexander Rahrs neues Buch »Russland gibt Gas«, in dem er eine Momentaufnahme der ambivalenten Beziehungen zwischen Russland und Europa zeichnet. Russia Profile rezensiert das Buch und nennt Rahrs Thesen »gewagt«.

»Wir haben es wieder mit einer Sphinx zu tun«

Interview mit Alexander Rahr
29.02.2008 | Focus-online

Russland wählt am Sonntag einen neuen Präsidenten. Dass Dmitri Medwedew die Wahl gewinnt, ist sicher. Im Interview mit Focus-online spricht Alexander Rahr über Medwedews Stärken und den Moskauer Machtwechsel.

Gegner oder Partner

01.03.2008 | Süddeutsche Zeitung

Russland steht vor der Wahl. Der Nachfolger von Präsident Putin steht fest. Der Süddeutschen Zeitung sagt Alexander Rahr: »Ich sehe die Chancen bei 50:50, dass sich Medwedjew emanzipieren wird.«

»Russland hat Stabilität gewählt«

03.03.2008 | DomRadio Köln

Mehr als 109 Millionen Russen waren am Sonntag aufgerufen, einen neuen Präsidenten zu bestimmen. Mit 67 Prozent wurde erwartungsgemäß Putins Wunschkandidat Dmitri Medwedew gewählt. Um solch eine deutliche Mehrheit sicherzustellen, wurden die Wähler nach Medienberichten massiv unter Druck gesetzt. »Die Wahlen lief bestimmt nicht nach westlichen Standards ab«, bestätigt Alexander Rahr.

Die gefährliche Außenseitermasche

von John C. Hulsman
03.03.2008 | Süddeutsche Zeitung

In der Süddeutschen Zeitung warnt John Hulsman Barack Obama davor, sich zu sehr in seinem populären Status als Politik-Außenseiter abseits von Washingtoner Machenschaften einzurichten. Dadurch droht im die Gefahr, später im Amt wie schon Jimmy Carter durch den Mangel an Verbündeten und durch Arroganz und Beratungsresistenz zu scheitern.

Der Druck auf Clinton wächst

Interview mit Josef Braml
04.03.2008 | Deutschlandfunk

Josef Braml wies in einem Deutschlandfunk-Interview darauf hin, dass Hillary Clinton die beiden großen Staaten Texas und Ohio deutlich vor Barack Obama gewinnen müsse, um im Rennen zu bleiben. Ansonsten würde der Druck der Demokratischen Partei steigen, den Weg für ihren charismatischen Herausforderer Obama freizumachen. Nach Einschätzung von Braml hätte Obama im Hauptwahlkampf gegen den Republikaner John McCain größere Siegeschancen als Clinton.

»Ernsthafte Schwierigkeiten«

Interview mit Martin Koopmann
04.03.2008 | Zeit.de

In einem Interview mit Zeit.de äußert sich Martin Koopmann zu den Reibungen in den deutsch-französischen Beziehungen, die sich in der jüngsten Vergangenheit verstärkt haben. Die kommenden Monate bis zum Beginn der französischen EU-Ratspräsidentschaft müssten für eine Verbesserung der bilateralen Abstimmung genutzt werden, um eine ernsthafte Belastung der im zweiten Halbjahr 2008 anstehenden europäischen Projekte zu vermeiden.

Entscheidung erst beim Nominierungsparteitag der Demokraten

Interview mit Josef Braml
05.03.2008 | Deutsche Welle

In einem Interview mit Deutsche Welle prognostizierte Josef Braml, dass die Entscheidung um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten erst im Spätsommer beim Nominierungsparteitag fallen wird. Entscheidend wird dann das Votum der Superdelegierten sein. Sollten sich die Amts- und Funktionsträger der Partei für Hillary Clinton entscheiden, besteht laut Braml die Gefahr für die Demokraten, dass die von Barack Obama mobilisierte Bewegung, die insbesondere viele Jungwähler politisiert hat, an politischer Kraft einbüßt. Zudem würde auch die polarisierende Wirkung Clintons dem politischen Gegner John McCain helfen, seine republikanische Basis zu mobilisieren.

Deutsch-französische Gespräche in Hannover

Interview mit Martin Koopmann
05.03.2008 | Deutsche Welle

In einem Gespräch mit der Deutschen Welle betont Martin Koopmann, dass die vorläufige Einigung zwischen Angela Merkel und Nicolas Sarkozy über das Projekt der Mittelmeerunion außerordentlich wichtig war. Ein fortgesetzter Konflikt zwischen beiden Seiten in dieser Frage könnte die Vorbereitung der französischen EU-Ratspräsidentschaft erheblich erschweren. In den kommenden Monaten komme es darauf an, die politische Übereinkunft mit konkretem Inhalt zu füllen.

Deutschlands Interessen im Irak

von Jonas Böttler
05.03.2008 | Diplomatisches Magazin

Knapp fünf Jahre ist es her, dass die USA gegen den Irak in den Krieg gezogen sind, und ein Ende ist nicht in Sicht. Auch Deutschland und Europa haben im Irak viel zu verlieren, analysiert Jonas Böttler.

Gibt es noch eine deutsch-französische Partnerschaft?

Interview mit Martin Koopmann
12.03.2008 | Le Télégramme

In einem Interview mit der franzoesischen regionalzeitung Le Telegramme nimmt Martin Koopmann zu den gegenwaertigen deutsch-franzoesischen verstimmungen Stellung.

»Serbiens Isolation wird den Kosovo nicht zurück bringen«

Interview mit Cornelius Adebahr
12.03.2008 | SPIEGEL online

Cornelius Adebahr nimmt zur Regierungskrise in Serbien und den Aussichten für die EU-Mission im Kosovo Stellung.

50 Jahre Europäisches Parlament

Interview mit Alexander Skiba
12.03.2008 | Berliner Rundfunk 91,4

In einem Interview mit dem Berliner Rundfunk 91,4 bewertete Alexander Skiba die historische Rolle des Europäischen Parlaments zum 50. Jahrestag seines Bestehens. Dabei ging er auf die Rolle des Parlaments als Vertreter der europäischen Bürgerinteressen ein und verwies auf die zunehmend wichtige Funktion bei der Kontrolle der Europäischen Kommission und bei der Mitentscheidung über Richtlinien und Verordnungen, zum Beispiel im Bereich Verbraucherschutz.

Großbritannien - schwieriger Europärer oder Vorbild?

von Jan Techau
14.03.2008 | Deutschlandradio

Die Spekulationen um Tony Blair als möglichen ersten Präsidenten der Europäischen Union werfen auch die Frage nach der Rolle Großbritanniens in der EU auf. Das Land gilt als »schwieriger Europäer«, doch hat es in Kernbereichen der EU (Binnenmarkt, Erweiterung, Handelspolitik) stets als Motor der Integration erwiesen. Einer immer tieferen Integration in allen Politikfeldern steht das Land mit seinem instrumentellen Europaverständnis hingegen skeptisch gegenüber. Für die entscheidenden Zukunftsfragen Europas könnten sich pragmatische, marktliberale Politikmodelle von der Insel allerdings als sehr nützlich erweisen.

„Peking wird nach innen durchgreifen“

Gespräch mit Eberhard Sandschneider
17.03.2008 | Deutschlandradio Kultur

In einem Interview anlässlich der Proteste in Tibet erklärte Sandschneider, Peking werde „rabiat nach innen durchgreifen und nach außen darauf hoffen, dass das Verschwinden der Bilder aus der Tagespresse auch zu einem Verschwinden des Themas führt." Der Konflikt werde sich nicht auflösen lassen, so Sandschneider. China werde nicht zulassen, dass Tibet "in die Unabhängigkeit abdrifte". Eine Autonomie sei kaum vorstellbar, da Tibet wirtschaftlich völlig von China abhängig sei.

McCain und der Irakkrieg

Interview mit Josef Braml
18.03.2008 | Deutsche Welle

John McCains so genannte »fact-finding mission« in den Irak, Nahen und Mittleren Osten und nach Europa ist innenpolitisch motiviert, sagte Josef Braml in einem Interview mit der Deutschen Welle. Seine Chancen bei den Präsidentschaftswahlen werden stark von der Situation im Irak beeinflusst. Die Truppenverstärkung (Stichwort: »surge«) hat die Lage etwas verbessert, und die amerikanische Bevölkerung ist jetzt auch etwas weniger pessimistisch.

»Olympiaboykott wäre wirkungslos«

Chat mit Eberhard Sandschneider
18.03.2008 | tagesschau.de/politik-digital.de

Im Chat der Tagesschau und Politik-digital stellte sich Eberhard Sandschneider den Fragen zu Tibet und China. Schwerpunktmäßig wurde über die Gründe der Proteste in Tibet, die innere Stabilität Chinas, die Olympischen Spiele und Zukunftsperspektiven diskutiert. Besonders interessiert waren die Chat-Teilnehmer an der öffentlichen Meinung über Tibet in China, sowie der Rolle Deutschlands in diesem Konflikt.

Welche Interessen hatte und hat China an Tibet?

Interview mit Eberhard Sandschneider
19.03.2008 | RBB Inforadio

In einem Interview mit dem RBB Info spricht Eberhard Sandschneider über das chinesisch-tibetische Verhältnis. Für China stehe die innenpolitische Stabilität an höchster Stelle, daher werde Peking kaum bereit sein Zugeständnisse zu machen. Für die Olympiade prophezeit Sandschneider, dass tibetische Organisationen versuchen werden, diese für ihr Anliegen zu nutzen. Die chinesischen Regierung versuche genau dies und den damit einhergehenden Image-Verlust mit aller Kraft zu verhindern.

Zur globalen Finanzkrise

Interview mit Katharina Gnath
21.03.2008 | Deutschlandfunk

In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sprach Katharina Gnath über die aktuelle internationale Finanzkrise, die eine Reihe von Finanzinstitute in ernsthafte Probleme gebracht und sich negativ auf die internationalen Börsen niedergeschlagen hat. Dies hat die amerikanische Regierung und die US-Notenbank in den letzten Tagen und Wochen dazu veranlasst, Finanzspritzen und Zinssenkungen vorzunehmen. Frau Gnath erklärte die Gründe für die anhaltende Krise und bewertete aktuelle politische Rufe nach mehr Transparenz und weiteren staatlichen Interventionen.

»Eine Wasserscheide in der Literatur über Russland«

28.03.2008 | Ria Novosti

Michail Logvinov rezensiert für die russische Informations- und Nachrichtenagentur RIA Novosti Alexander Rahrs neuestes Buch „Russland gibt Gas“. Sein Fazit: Rahrs Vorhaben, ein optimistisches Russlandbild zu zeichnen und gleichzeitig die Ursachen und Folgen der Anwendung von Doppelmoral durch die westlichen Medien aufzuzeigen gelingt ihm in vollem Umfang. So setze er einen neuen Standard für die Art und Weise über Russland zu schreiben.

Keine Führung in der NATO?

Interview mit Henning Riecke
02.04.2008 | ZDF Heute-Journal

Am 2. April sprach Dr. Henning Riecke im ZDF-Heute-Journal anlässlich des NATO-Gipfels in Bukarest über die amerikanische Führungsrolle in der NATO.
In einem Interview mit dem ZDF-Journalisten Matthias Feldhoff kommentierte Riecke die zu erwartenden Streitpunkte auf den Gipfeltreffen. Besondere Aufmerksamkeit fanden die notwendige Anpassung der Allianz an ein neues Sicherheitsumfeld und zukünftige Rolle der Allianz im Krisenmanagement. Riecke wies auf widerstreitende Konzepte der Amerikaner und der Europäer hin, die die Bedeutung militärischer Übermacht als Instrument gegen neue Risiken wie Terrorismus unterschiedlich bewerten.

»Der Zug fährt Richtung Westen«

Interview mit Henning Riecke
03.04.2008 | stern

Am 3. April 2008 erschien ein Interview mit Dr. Henning Riecke bei Stern-online über umstrittene Erweiterung der Allianz.
Riecke führte die Konflikte auf dem Bukarester Gipfel über die Erweiterung der NATO um Georgien und die Ukraine auf die unterschiedliche Prioritätensetzung der Europäer in der Russlandpolitik zurück. Die Aufnahme der Westbalkanstaaten sei ein wichtiges Element der Stabilisierung der Region. Das wichtigste Problem der NATO sah Riecke aber im Streit über den Afghanistan Einsatz. Deutschland solle sich flexibler beim Einsatz der Bundeswehr zeigen, um aus der Defensive zu kommen. Dann könnte Berlin offensiver für seine Vorstellungen über den Wiederaufbau einzutreten.

Einsatz zu hoch

Interview mit Alexander Rahr
04.04.2008 | Bloomberg

In einem Interview mit Bloomberg warnt Alexander Rahr davor, russische Interessen nicht ausreichend in die Überlegungen der NATO mit einzubeziehen. Der Einsatz, möglicherweise ein kooperatives Russland zu verlieren, sei im Spiel um eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens, die sicher nicht vor Ablauf von zehn Jahren zu realisieren sei, zu hoch, so Rahr.

Nato-Gipfel Erfolg für Frankreich

Interview mit Martin Koopmann
04.04.2008 | Radio France Internationale

In einem Interview mit Radio France Internationale erörtert Martin Koopmann die Ergebnisse des Nato-Gipfels in Bukarest. Gerade aus französischer Sicht sei der Gipfel durchaus positiv verlaufen. Frankreich habe sich nun auch offiziell von der gaullistischen Doktrin des transatlantischen Außenseiters verabschiedet, was sowohl der französischen Außenpolitik selbst als auch der Stärkung des europäischen Einflusses auf die westliche Sicherheitspolitik insgesamt zugutekommen werde.

»Putin übernimmt Parteiführung«

Interview mit Alexander Rahr
15.04.2008 | IHT

Alexander Rahr nimmt zur Ernennung von Putin zum Parteichef Stellung.

Chinas Aufstieg - Ohnmacht des Westens?

Interview mit Eberhard Sandschneider
13.05.2008 | FAZ.net

Der beeindruckende wirtschaftliche Aufstieg der Volksrepublik China, der auch mit einem wachsenden politischen Gewicht des Landes einhergeht, stellt den Westen zunehmend vor Herausforderungen. Dazu zählen die konzeptionelle Antwort auf eine erfolgreiche Autokratie genauso wie die langfristige politische Einbindung Chinas in das internationale System. Um diesen Problemen zu begegnen, ist der Westen aber, so Eberhard Sandschneider, bisher schlecht aufgestellt.

Kommissionsvorschläge zur Mittelmeerunion

Interview mit Martin Koopmann
19.05.2008 | Radio France Internationale

In einem Interview mit Radio France Internationale erörtert Martin Koopmann das jüngste Positionspapier der Europäischen Kommission zum Projekt einer Mittelmeerunion. Der Vorschlag der Kommission, den Vorsitz der Mittelmeerunion auf europäischer Seite mit dem künftigen EU-Präsidenten oder dem Hohen Repräsentanten für Außenpolitik zu besetzen, sei keine Kriegserklärung an Frankreich. Vielmehr sei dies die konsequente Umsetzung der Einigung, die auf dem deutsch-französischen Gipfel in Hannover erzielt worden sei. Zwischen den Vorstellungen Frankreichs, dessen Präsident Sarkozy für zwei Jahre den Vorsitz der Mittelmeerunion übernehmen möchte, und dem Kommissionsvorschlag müsse nun bis zum Europäischen Rat im Juli ein Kompromiss gefunden werden.

»Initiative für den Osten«

Interview mit Jan Techau
26.05.2008 | Radio Free Europe / Radio Liberty

In einem Interview mit Radio Free Europe / Radio Liberty am 26. Mai 2008 analysierte Jan Techau die jüngste polnisch-schwedische Initiative zur Vertiefung der EU-Beziehungen mit Osteuropa.

Weltmachtstatus durch Energieressourcen

Tagesschau-Chat mit Alexander Rahr
27.05.2008 | tagesschau.de

In einem einstündigen Tagesschau-Chat diskutierte am 27. Mai 2008 Alexander Rahr mit Interessierten über das strategische Wettrennen am Nordpol um Einfluss und Öl sowie über die Beziehungen zu Russland unter dem neuen Präsidenten Medwedew.

Kein pompöser Aktionismus

Eberhard Sandschneider
02.06.2008 | FAZ.net

Im Rahmen einer mit dem Titel „Peking an den Pranger?« überschriebenen Pro-Contra-Argumentation über den Umgang Deutschlands und des Westens mit China in Bezug auf die Menschenrechtslage in dem ostasiatischen Land übernahm Eberhard Sandschneider den Contra-Part. Er sprach sich in seinem Beitrag »Kein pompöser Aktionismus« für einen geduldig und kontinuierlich geführten, konstruktiven Dialog mit der Volksrepublik in der Menschenrechtsfrage aus.

»Neue Qualität« in der Diskussion über Bundeswehreinsatz!

Interview mit Alexander Skiba
03.06.2008 | Deutsche Welle TV

Deutschland übernimmt mit der Entsendung der schnellen Eingreiftruppe (QRF) der Bundeswehr mehr Verantwortung in Afghanistan, sagte Alexander Skiba in einem Interview mit Deutsche Welle TV. Der deutschen Öffentlichkeit müsse die Einsatzrealität, zu der auch der Kampf gegen aufständische Taliban gehört, durch die führenden Politiker besser vermittelt und erklärt werden.

McCain oder Obama: wer wäre besser für Europa?

Interview mit Jan Techau
04.06.2008 | Deutsche Welle

Im Interview mit »Fokus Europa« der Deutschen Welle analysierte Jan Techau den kommenden Zweikampf im US-Wahlkampf aus europäischer Sicht.

Obama könnte Wandel bringen

Interview mit Alexander Skiba
04.06.2008 | AFP

In einem Interview mit AFP kommentiert Alexander Skiba die Bedeutung einer möglichen Präsidentschaft von Barack Obama für Europa.

»Ein Meilenstein der US-Geschichte«

Interview mit Josef Braml
04.06.2008 | sueddeutsche.de

»Die Zeit ist reif für einen schwarzen US-Präsidenten«, sagt Josef Braml von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Im Gespräch mit sueddeutsche.de erklärt der Politologe Obamas Vorteil gegenüber McCain, warum er für Amerikas Evangelikale kein Schreckgespenst ist – und nennt Gründe, weshalb die Favoritin Clinton scheiterte.

Medwedew wird sich ändern

Interview mit Alexander Rahr
04.06.2008 | Argumenty i Fakty

In seinem Interview mit der populären russischen Zeitung »Argumenty i Fakty« hat der Politologe Alexander Rahr Folgendes erklärt: Medvedew habe jetzt sein eigenes politisches Gesicht. Die Politik von Medvedew werde stark pro europäisch sein. Es werde aber etwa noch ein Jahr dauern, bis Medvedew zu einem unabhängigen Präsidenten wird. In dieser Zeit werde Putin das Land regieren. Medvedew müsse jetzt die Sympathie in der Bevölkerung und in der Welt für sich gewinnen. Zugleich sollte auch die EU lernen, mit Russland und China zusammenzuarbeiten.

Deutsch-französischer Ministerrat

Interview mit Martin Koopmann
09.06.2008 | ARD EinsExtra

In einem Interview für das Nachrichtenmagazin ARD EinsExtra nimmt Martin Koopmann zum Stand der deutsch-französischen Beziehungen wenige Wochen vor Beginn der französischen Ratspräsidentschaft Stellung. Der heute stattfindende bilaterale Ministerrat sei eine Gelegenheit, eine solide gemeinsame Ausgangsbasis für die europäischen Aufgaben des zweiten Halbjahrs zu schaffen. Das deutsch-französische Verhältnis sei zwar - wie stets - auch von Meinungsverschiedenheiten geprägt. In weiten Bereichen, etwa der Sicherheits- und Verteidigungspolitik oder auch großen Teilen des Energie- und Klimapakets, gebe es aber auch weitreichende Übereinstimmungen.

Merkel weiß Bush zu nehmen

Interview mit Alexander Skiba
10.06.2008 | IHT

Alexander Skiba kommentiert in der International Herald Tribune die Beziehungen zwischen Bundeskanzlerin Merkel und George W. Bush anlässlich der Europareise des scheidenden US-Präsidenten.

Europa vs. Iran

Interview mit Alexander Skiba
11.06.2008 | Al Jazeera

Im Interview mit Al Jazeera kommentierte Alexander Skiba das Ergebnis des Deutschlandbesuchs des scheidenden US-Präsidenten George W. Bush und eine mögliche Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran durch die Europäische Union.

Irisches Referendum zum Vertrag von Lissabon

Martin Koopmann
12.06.2008 | Deutsche Welle

Gegenüber der Deutschen Welle erklärt Martin Koopmann, dass dem irischen Referendum zwar eine Schlüsselfunktion mit Blick auf den Vertrag von Lissabon zukomme, da nur in Irland das Volk um seine Zustimmung gebeten werde. Eine Ablehnung des Vertrages würde die französische Ratspräsidentschaft sicher schwer belasten. Frankreich würde in diesem Fall jedoch alles daran setzen, eine erneute Grundsatzdiskussion und ein Aufschnüren des Vertrages zu verhindern. Hierfür könne es sich der Unterstützung der Bundesregierung sicher sein.

Perspektiven nach dem irischen Nein zum Lissabon-Vertrag

Interview mit Martin Koopmann
16.06.2008 | Radio France Internationale

In einem Gespräch mit Radio France Internationale erörtert Martin Koopmann die Perspektiven, die sich aus dem irischen Nein zum Vertrag von Lissabon ergeben. Das Referendum in Irland müsse genauso ernst genommen werden wie das französische Nein im Jahr 2005. Allerdings dürfe der Reformvertrag nicht ein zweites Mal aufgeschnürt werden. In dieser schwierigen Situation komme es der Europäischen Union unter Umständen zugute, dass Frankreich und Deutschland an einem Strang zögen und mit Nicolas Sarkozy ein Politiker die EU-Ratspräsidentschaft in Kürze übernehmen werde, der sich stets ohne Wenn und Aber für den Reformvertrag stark gemacht habe.

Die Zukunft der nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung

Interview mit Henning Riecke
18.06.2008 | Hessischer Rundfunk

Am 18 Juni 2008 sprach Dr. Henning Riecke im Radiomagazin "Der Tag" des Hessischen Rundfunks über die Zukunft der nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung. In dem Interview kommentierte Riecke die Spanungen im nuklearen Nichtverbreitungsregime. Anlass war die Verleihung des Hessischen Friedenspreises an den US Senator Sam Nunn, der sich die Nichtverbreitung der Nuklearwaffen zu einem politischen Hauptanliegen gamcht hat. Riecke hob die Bedeutung der nuklearen Abrüstung als Anreiz für andere Staaten, sich keine Atomwaffen anzuschaffen. Unter einem neuen US-Präsidenten müsste auch die Erneuerung einer verifizierbaren strategischen Rüstungskontrolle auf die Agenda setzen - START I läuft 2009 aus.

Nukleare Teilhabe Deutschlands

Interview mit Henning Riecke
23.06.2008 | N24, SAT

Am 23 Juni 2008 gab Dr. Henning Riecke in den Nachrichten von N24 und SAT 1 ein Interview über die nukleare Teilhabe Deutschlands. Deutsche Flugzeuge können amerikanische taktische Atomwaffen zum Einsatzort tragen und dort abwerfen. Riecke wies auf den geringen taktischen Nutzen dieser Waffen hin, die in Deutschland lagern. Er skizzierte aber auch die Konsequenzen, die eine einseitige Forderung nach einem Abzug nach sich zieht. Deutschland würde sich aus der Verantwortung für die nukleare Abschreckung stehlen und an Einfluss und Gewicht im Bündnis verlieren. Gleichzeitig könnte die Solidarität mit Ländern wie der Türkei in Frage gestellt, deren Sicherheit stärker von nuklearer Abschreckung abhängt. Ein Abzug der amerikanischen Nuklearwaffen sollte nur gemeinschaftliche im Bündnis und nach den USA-Wahlen beschlossen werden.

EU-Russlandgipfel

Interview mit Alexander Rahr
30.06.2008 | Eurasisches Magazin

In einem ausführlichen Interview mit dem Eurasischen Magazin sprach Alexander Rahr über Chancen und Entwicklungen Russlands und den Stil des Putin-Nachfolgers.

US-Wahlkampf auf Reisen

Interview mit Jan Techau
01.07.2008 | Deutschen Welle

In einem Interview mit dem Online-Dienst der Deutschen Welle analysierte Jan Techau die Motive und Hintergründe der Wahlkampfreisen der beiden amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama (Europa und Naher Osten) und John McCain (Kolumbien).

Beginn der französischen EU-Ratspräsidentschaft

Interview mit Martin Koopmann
01.07.2008 | France Inter

Im Gespräch mit dem französischen Nachrichtensender France Inter betont Martin Koopmann, dass es neben den bekannten deutsch-französischen Differenzen durchaus auch Übereinstimmungen zwischen beiden Ländern gebe. Viele Aspekte der angestrebten Pakte für Einwanderung und Asyl sowie Energie und Klima seien unumstritten. Ferner stünden beide Länder zum Vertrag von Lissabon.

Wege aus der (Re-)formkrise

Interview mit Jan Techau
01.07.2008 | Deutschlandradio

Fragen nach dem Ausweg aus der Reformkrise der EU standen im Mittelpunkt des Live-Interviews von Jan Techau in der Nachrichtensendung „Ortszeit“ des Deutschlandradios. Techau wies darauf hin, dass in Europa die Fortentwicklung des institutionellen Rahmens zwar seit Jahren keinen rechten Fortschritt mehr aufweise, dass die Arbeitsfähigkeit Europas aber weiterhin gewährleistet sei. Techau kritisierte die übersteigerte Erwartungshaltung an den Lissabonner Vertrag, und warnte davor ihn zum europäischen Allheilmittel zu machen. Zum Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten sagte Techau: „für eine begrenzte Anzahl klar abtrennbarer Großprojekte wie den Euro oder Schengen ist das vielleicht gerade noch praktikabel. Für das ganze Europa ist es nicht praktikabel. Hier sollte man sich stattdessen viel genauer fragen, in welchen speziellen Feldern wirklich mehr Integration nötig ist, und wo auch weniger Europa geht.“

Zukunft der EU nach dem Nein

Interview mit Jan Techau
04.07.2008 | Rosbalt

In einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur Rosbalt sprach Jan Techau über die Zukunft der EU nach dem irischen Nein zum Vertrag von Lissabon.

G8: Dialog mit Schwellenländern

Interview mit Katharina Gnath
05.07.2008 | Xinhua Nachrichtenagentur

Gegenüber der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua betonte Katharina Gnath ihre Erwartung, dass der engere Dialog der G8 mit Schwellenländern weitergeführt werde. Sie hoffte, dass die japanische Präsidentschaft den sogenannten Heiligendamm-Prozess mit Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika unterstützen werde, der beim letzten G8-Gipfel in Deutschland ins Leben gerufen wurde.

US-Truppen in Deutschland

Interview mit Dr. Henning Riecke
08.07.2008 | Ceska Televize

Welche Erfahrungen haben die deutschen mit der Stationierung amerikanischer Streitkräfte auf ihrem Territorium? Über diese Frage äußerte sich Dr. Henning Riecke in der Nachrichtensendung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Tschechien, wo in diesen Tagen ein Vertrag über eine amerikanische Radarstation unterzeichnet wird. Riecke bewertete die Stationierung der US-Streitkräfte vor allem als wichtigen Ausdruck der Gemeinsamkeit in der Sicherheitspolitik im nordatlantischen Bündnis. Die US -Forces sind zudem ein wichtiger regionaler Wirtschaftsfaktor, auch wenn der Bundesregierung anteilig Kosten für Unterhalt und Nachsorge entstehen. Der angekündigte Abzug der Truppen geht nun langsamer und in geringerem Umfang vonstatten, dennoch konzentrieren sich die Amerikaner in Zukunft auf wenige Basen. Die Fragen über die Sicherheit und Zukunft der US-Atomwaffen in Deutschland, so Riecke, müssten im Bündnisrahmen diskutiert werden.

G8-Agenda in Toyako

Interview mit Katharina Gnath
08.07.2008 | Rosbalt Nachrichtenagentur

In einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur Rosbalt schätzte Katharina Gnath die diesjährige Gipfelagenda als sehr breit ein: Neben traditionellen Themen der internationalen Wirtschaft und Finanzen diskutieren die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen u.a. über die globale Energiepolitik vor dem Hintergrund steigender Rohstoffpreise, den Klimawandel, sowie die akute Ernährungskrise.

Obama vor dem Tor

Interview mit Jan Techau
10.07.2008 | CNN International

In einem Interview mit CNN kommentierte Jan Techau den deutschen Streit um den bevorstehenden Besuch des amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama in Berlin. Techau wies darauf hin, dass es bei dem Streit zwischen Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier um den Ort von Obamas Auftritt vor allem um innenpolitische Positionierung für den nächsten Bundestagswahlkampf geht. Merkel nimmt die staatstragend korrekte Haltung ein, nach der das Symbol des Brandenburger Tors nicht durch Wahlkampf zu entwerten sei. Steinmeier hofft darauf, von Obamas Popularität zu profitieren, indem er dessen Wunsch nach einer Ansprache vor dem Tor unterstützt. Der Kandidat Obama sollte Techau zufolge nun Sensibilität für die deutsche Politik zeigen und von sich aus einen anderen Ort für seinen Besuch wählen. Damit könne er am meisten gewinnen.

Fortschritt am Mittelmeer?

Interview mit Jan Techau
11.07.2008 | Deutsche Welle online

In einem Interview mit Deutsche Welle Online hat Jan Techau die Gründung der Union für das Mittelmeer durch die EU und die Mittelmeeranrainer kommentiert. Techau zeigte sich skeptisch über die Erfolgsaussichten des Programms. Schon der Barcelona-Prozeß der EU sei vor allem am Reformunwillen der Partnerländer in Nordafrika und der Levante gescheitert. Vom Prinzip her stelle der neue Ansatz allerdings einen Fortschritt dar, denn statt kaum erreichbarer Großziele sei nun eine überschaubare Anzahl kleinerer, praktischer und damit auch erreichbarerer Projekte vereinbart worden.

Gründungskonferenz der Mittelmeerunion

Interview mit Martin Koopmann
14.07.2008 | N24

In einem Interview mit dem Nachrichtensender N24 bewertet Martin Koopmann das Treffen der Staats- und Regierungschefs aus 43 Staaten zur Gründung der "Union für das Mittelmeer". Nachdem die Bundesregierung das Prestigeprojekt Sarkozys erfolgreich in den EU-Rahmen zurückgeführt hätte, könne nun durchaus von einem Erfolg für die EU gesprochen werden. Gerade vor dem Hintergrund des irischen Neins zum Lissabonvertrag sei es positiv, dass die EU ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt habe. Trotz des unbestreitbaren politischen Erfolgs der Gründungskonferenz sei die Union für das Mittelmeer zunächst auf die Durchführung praktischer Einzelprojekte ausgerichtet. Ob die EU dadurch auch langfristig an politischem Gewicht in der Region zulegen werde, müsse abgewartet werden.

Deutschland in den UN-Sicherheitsrat

Interview mit Henning Riecke
15.07.2008 | Deutsche Welle TV, Tagesthema

Soll Deutschland sich weiter um einen Sitz um UN-Sicherheitsrat bemühen? Dr. Henning Riecke sprach sich im "Tagesthema" der Deutschen Welle TV dafür aus. Anlass war der Besuch von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon in Berlin. Die Erweiterung des Sicherheitsrates geht mit einer Reform der ganzen UN einher, und dies ist im Interesse Deutschlands. Die deutsche Außenpolitik kann im Verhandlungsrahmen multilateraler Institutionen gut Einfluss aufbauen. Die Aussichten dafür sind zur Zeit noch schlecht: Aktiver Gegner des deutschen Beitritts ist Italien, auch wehrt sich das ständige Mitglied China gegen den Beitritt Japans, einen afrikanischen Kandidaten gibt es nicht. Deutschland tut gut daran, das Thema weiter auf der Agenda zu halten und Kompromissvorschläge zu machen. Gleichzeitig sollte es duch die Übernahme von Verantwortung in der internationalen Ordungspolitik seinen Anspruch unterstützen.

Besuch von Sarkozy in Irland

Interview mit Dr. Martin Koopmann
18.07.2008 | Radio France Internationale

»Obama plant Koalition der Zahlungswilligen«

Interview mit Josef Braml
18.07.2008 | Financial Times Deutschland

Josef Braml, USA-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin, warnt vor zu großer Obama-Euphorie. »Viele erwarten den Messias, der Amerika wieder auf den Pfad der Tugend führt. Ich fürchte, sie erwarten zu viel«. Obama werde sich im Falle eines Wahlsiegs zunächst vor allem um Wirtschaftsprobleme daheim kümmern. »Dafür wird er viel Geld brauchen«, meint Braml. Die Folge sei, dass Obama vermutlich die Kosten für Auslandseinsätze auf die Verbündeten abwälzen werde. Aus der »Koalition der Willigen«, mit der Präsident George W. Bush in den Irakkrieg gezogen sei, werde Obama eine »Koalition der Zahlungswilligen« machen.

WTO-Ministerkonferenz in Genf

Interview mit Katharina Gnath
21.07.2008 | SR3-Saarlandwelle

In einem Interview mit der Saarlandwelle gibt Katharina Gnath eine Einschätzung der Erfolgsaussichten des Ministertreffens der WTO in Genf. Vom 21. Juli an werden zwischen 30 und 40 Handelsminister zusammenkommen, um den seit Jahren stagnierenden Doha-Verhandlungen einen neuen Impuls zu geben. Die Chancen für einen schnellen Erfolg sind gering: Weiterhin herrschen große Interessensunterschiede zwischen der EU, den USA und großen Schwellenländern wie Indien oder Brasilien in Fragen der Agrarsubventionen und des Marktzugangs für Industriegüter.

Steinmeier auf Sommerreise in Afghanistan

Interview mit Alexander Skiba
25.07.2008 | DW Radio

Im Interview mit Deutsche Welle Radio kommentiert Alexander Skiba den überraschenden viertägigen Besuch von Außenminister Steinmeier in Afghanistan für die Sendung Newslink. Die bis zuletzt geheim gehaltene Reise erfüllt gleich mehrere Zwecke: 1. Steinmeier signalisiert den Alliierten, dass Deutschland weiterhin großes Interesse an einem Erfolg der Stabilisierungsmission im Land hat. 2. Der Außenminister gewinnt gleichzeitig an Statur gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel: eine wichtige Vorbereitung auf den Bundestagswahlkampf 2009, den er wahrscheinlich als SPD-Kanzlerkandidat bestreiten wird. 3. Die Reise sendet auch ein klares Signal an die eigene Partei: Rückzug ist keine Option! Und: Afghanistan bleibt auf deutsche Unterstützung angewiesen! 4. Schließlich macht Steinmeier auch gegenüber der deutschen Bevölkerung und dem Bundestag deutlich, dass die Mission am Hindukush eine Priorität der deutschen Außenpolitik bleiben wird: Im Herbst steht die Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz im Parlament an. Dabei ist wird es Steinmeier darum gehen, neben dem Besuch deutscher Truppen auch das vielfältige zivile Engagement hervorzuheben.

Krieg um Südossetien

Interview mit Russland-Experte Alexander Rahr
08.08.2008 | Stern.de

Im Interview mit Stern.de und weiteren Medien (z.B. Deutschlandfunk, N 24) kommentiert Alexander Rahr, Russland-Experte der DGAP, den militärischen Konflikt in Georgien. Rahr ist der Meinung, dass die Regierung Georgiens mit dem Einmarsch in Südossetien die Aufnahme in die NATO bezweckt. Georgiens Präsident Saakaschwili rechne dabei mit der Unterstützung von US-Präsident Bush, dessen Amtszeit demnächst zu Ende geht. Georgien versuche daher, den Konflikt „auf die Schnelle“ mit Gewalt zu lösen. Denn die NATO nimmt nur Staaten auf, die keine Probleme mit separatistischen Republiken haben. Russland hat sich in den Konflikt eingeschaltet, weil es den Südkaukasus als nationale Einflusszone sieht. Das Gebiet sei ein Transitland, um Öl und Gas aus dem kaspischen Meer in den Westen zu bringen. Deshalb gibt es dort seit Jahren Auseinandersetzungen zwischen den USA und westlichen Staaten auf der einen und Russland auf der anderen Seite. Die EU habe in dieser Region kaum Einflussmöglichkeiten, so Rahr. Vielmehr sei jetzt Präsident Saakaschwili gefordert, die Initiative zu ergreifen, sonst drohten kriegerische Auseinandersetzungen.

Reaktionen auf den Krieg in Georgien

Interview mit DGAP-Experte Henning Riecke
12.08.2008 | BBC World

Am 12. August 2008 um 19:00 Uhr diskutierte Dr. Henning Riecke in der BBC World, in der Sendung "World have your say" mit anderen Experten und Hörern über die westlichen Reaktionen auf den Krieg in Georgien. Riecke sprach sich dabei für ein abgewogenen Umgang mit dem schwierigen Partner Russland aus. Georgien sei an der Auseinandersetzung nicht unschuldig, westliche und europäische Politik dürfe nicht zur Geisel der georgischen Regierung werden. Gleichzeitig mache der russische Vormarsch in Georgien - ohne völkerrechtliche Grundlage - ein Umdenken in der westlichen Russlandpolitik notwendig. Es ist nicht zu vergessen: Die ökonomische Abhängigkeit zwischen Russland und Europa ist gegenseitig. Ein anderer Teilnehmer der Runde war der amerikanische Soziologe Immanuel Wallerstein von der Yale University.

Rolle Europas im Kaukasus

Interview mit DGAP-Experte Henning Riecke
13.08.2008 | BBC World

Dr. Henning Riecke sprach in der Newshour der BBC World über die Herausforderungen für die EU Außenpolitik angesichts des Krieges in Georgien. Eine Rolle der EU bei der Friedenssicherung sei notwendig, auch weil die schwierige Abstimmung über die Nachkriegsregelungen selbst riskant ist. Die Annäherung Georgiens an die NATO werde nach dem Krieg noch schwerer sein. Doch müsse der Westen klar seine Interessen in der Region bestimmen und danach handeln. Die EU sollte selbstbewusst ihre Nachbarschaftspolitik aus Stabilisierung und Reform fortsetzen.

In Machtlosigkeit vereint

Kommentar zur Kaukaus-Krise von Jan Techau
18.08.2008 | Radio Free Europe

In einem Kommentar für Radio Free Europe / Radio Liberty beleuchtet Jan Techau die europäischen Aspekte der Georgienkrise. Die Tatsache, dass Europa als ganzem keinerlei kurzfristige Mittel zur Einwirkung auf das russische Verhalten zur Verfügung stehen, ist für Techau bedeutsamer als die Trennung nach „neuem“ und „altem“ Europa. Die Europäer seinen in Ohmacht vereint und mit ihnen die Amerikaner. Doch weder das zaghafte Aussitzen der Europäer noch der aggressive Wertemissionarismus der Amerikaner gegenüber Russland biete einen Ausweg aus der Ohnmachtsfalle. Nun sei es an der Zeit, auf der Basis der nun klarer werdenden gemeinsamen Interessen eine gemeinsame langfristige Linie gegenüber Russland zu definieren.

NATO und der Krieg in Georgien

Interview mit Henning Riecke
19.08.2008 | I ARD eins extra

In einem Interview mit ARD eins extra sprach Dr. Henning Riecke über die Aussichten auf das NATO Ministertreffen. Er ist der Meinung, dass sich die NATO solidarisch mit Georgien zeigen wird. Riecke rät zu einem Überdenken des Verhältnisses der NATO Mitgliedsstaaten zu Russland. Es werde transatlantische Konflikte geben, die jedoch zu keinen konkreten Maßnahmen führen werden. Der Beitritt Georgiens in die NATO werde nach dem Krieg noch schwieriger, so Riecke.

Rolle des Westens in Georgien

Interview mit Dr. Henning Riecke
23.08.2008 | Deutsche Welle "Journal"

In einem Interview mit der Deutschen Welle kommentierte Dr. Henning Riecke die zukünftige Rolle des Westens in Georgien. Laut Riecke müsse zunächst abgewartet werden, ob Russland die georgische Bewegungsfreiheit im Kernland einschränken wolle. Eine Internationalisierung der Friedenstruppen sei dringend notwendig: Eine Chance für die EU- durch eine europäische Friedenstruppe könne sie zur Stabilisierung des Landes beitragen. Insgesamt müsse die EU ihr Verhältnis gegenüber Russland überdenken und in diesem Zuge stärker vertrauensbildende Maßnahmen anstreben.

Obamas Vizepräsidentschaftskandidat Biden

Interview mit Josef Braml
25.08.2008 | Reuters TV

In einem Interview mit Reuters TV verdeutlichte Josef Braml, dass die Wahl Senator Joseph Bidens zum Vizepräsidentschaftskandidaten der Demokraten neben den beabsichtigten Vorteilen für den Präsidentschaftsbewerber Obama auch eine Reihe unbeabsichtigter Konsequenezen zeitigen könnte: Bidens jahrzehntelange außenpolitische Erfahrung verdeutlicht einmal mehr Obamas Schwäche in diesem zentralen Politikfeld und widerspricht seinem Mantra des grundlegenden Kurswechsels.

Verschärfung des Kaukasus-Konflikts

Interview mit Alexander Rahr
25.08.2008 | ZDF-Mittagsmagazin

In einem Interview mit dem ZDF sprach Alexander Rahr über die neuerliche Verschärfung des Kaukasus-Konflikts. Rahr ist überzeugt, dass Präsident Medwedew der Empfehlung der Duma folgen, und die beiden abtrünnigen Republiken Südossetien und Abchasien anerkennen wird. Eine Wiedervereinigung beider Provinzen mit dem georgischen Kernland hält er für ausgeschlossen. Rahr plädiert für eine aktive Rolle des Westens bei der Diskussion um die Zukunft Georgiens. Es könne nicht zugelassen werden, dass Russland einseitig Fakten schaffe. Eine mögliche Lösung des Konflikts sieht Rahr in der Form einer georgischen Konföderation.

Russland erkennt Südossetien und Abchasien an

Interview mit Stefan Meister
26.08.2008 | Nachrichten N24

In einem Interview mit N24 sprach Stefan Meister über die Anerkennung von Südossetien und Abchasien durch den russischen Präsidenten Medwedew. Meister hob hervor, dass die Dynamik innerhalb Russland gar keine andere Entscheidung ermöglicht hat. Er warnte davor, dass sowohl in Russland als auch in den USA im Moment die Hardliner die Debatte bestimmten. Insbesondere die EU ist im Moment gefragt, um mit Russland zu verhandeln und eine weitere Eskalation des Konfliktes zu verhindern.

USA: Grundlegender Wandel kaum möglich

Interviews mit Josef Braml
29.08.2008 | Deutsche Welle TV

In zwei Interviews in der deutschen und englischen Ausgabe von Deutsche Welle TV vom 29. August 2008 verdeutlichte Josef Braml, warum es für den möglichen Präsidenten Obama schwierig werden würde, seine "Change"-Rhetorik in Taten umzusetzen. Denn "das politische System der USA", so Braml, "lässt einen grundlegenden politischen Wandel kaum zu".

Europa muss sich stärker im Kaukasus engagieren

Interview mit Alexander Rahr
01.09.2008 | Der Standard

In einem Interview mit der österreichischen Zeitung “Der Standard“ sprach sich Alexander Rahr dafür aus, die europäische Sicherheitspolitik auf den Kaukasus auszuweiten. Ein stärkeres europäisches Engagement in der Region sei notwendig, um die Region nicht dem Streit um geopolitische Einflusszonen zwischen Russland und Amerika zu überlassen. Die EU müsse lernen, ihre ständigen Streitereien zu überwinden, und in Bezug auf Osteuropa mit einer Stimme zu sprechen, so der Russland-Experte. Zugleich warnte Rahr vor überhasteten Reaktionen wie dem Angebot einer NATO-Mitgliedschaft Georgiens, um den Konflikt nicht zusätzlich zu schüren. Am 2.September gab Alexander Rahr außerdem dem Bayerischen Rundfunk ein Interview zur EU-Sicherheitspolitik, darüber hinaus trat er auf in der Diskussionsrunde „Pulverfass Kaukasus – Russland und der ratlose Westen“ auf (2.9., 22.15 Uhr, Phoenix-TV)

McCains Drahtseilakt mit Palin

Interview mit Josef Braml
01.09.2008 | Deutsche Welle World Online

Josef Braml, USA-Experte der DGAP, sagt, dass McCains Wahl von Sarah Palin als Vizepräsidentschaftskandidatin zwar unerwartet, aber sinnvoll sei: Damit kann der Präsidentschaftsbewerber der Republikaner sich ebenso wie Obama als Reformer gerieren und einen politischen Drahtseilakt meistern, indem er die christlich rechte Basis seiner Partei mobilisiert, ohne dabei unabhängige Wähler zu verprellen.

Sarah Palin außenpolitisch unerfahren

Interview mit Eberhard Sandschneider
03.09.2008 | Deutschlandfunk

In einem Interview mit Deutschlandfunk nahm Eberhard Sandschneider, Direktor des Forschungsinstituts der DGAP und Programmleiter USA/Transatlantische Beziehungen, Stellung zur Nominierung Sarah Palins als Vizekandidatin der US-Republikaner. Die Entscheidung John McCains für Palin sei für die Beobachter überraschend gekommen. Die Gouverneurin von Alaska sei außenpolisch noch völlig unerfahren, was auch für Europa Probleme bringen könnte, so Sandschneider. Das öffentliche Interesse an der Privatperson Palin schätzt der DGAP-Experte als nicht ungewöhnlich ein, da amerikanische Wahlkämpfe wie „Hollywood-Ereignisse“ inszeniert würden.

EU gegenüber Russland weitgehend hilflos

Interview mit Jan Techau
08.09.2008 | Stern.de

In einem Artikel in Stern.de kommentierte Jan Techau, Programmleiter des Alfred von Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen der DGAP, den Besuch des französischen Präsidenten und EU-Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy in Russland.Techau erwartet keine "klaren Worte" von Sarkozy gegenüber der russischen Regierung. Die EU sei weitgehend hilflos gegenüber Moskau, weil sie von russischen Energielieferungen abhängig sei. Andererseits sei auch die russische Seite auf die wirtschaftlichen Beziehungen zur EU angewiesen, daher sei ein langfristiger Lieferstopp nicht zu befürchten.

US –Wahlkampf

Interview mit Eberhard Sandschneider
12.09.2008 | ARD-Digital

In einem Interview mit ARD-Digital nahm Eberhard Sandschneider, Direktor des Forschungsinstituts der DGAP und Programmleiter USA/Transatlantische Beziehungen, Stellung zum amerikanischen Wahlkampf und die Nominierung von Alaskas Gouverneurin Sarah Palin als Vizekandidaten der US Republikaner. Laut Sandschneider zeigt das Aufsehen um die Person Palin die hohe unterschiedliche Wahrnehmung von Politik zwischen Ost- und Westküste sowie dem mittlerer Westen der USA.

Lage im Kaukasus unter Kontrolle

Interview mit Dr. Arend Oetker
15.09.2008 | Bayerischer Rundfunk

In einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk kommentierte Dr. Arend Oetker, Präsident der DGAP, die aktuelle Situation im Kaukasus. „Ich bin zuversichtlich, dass die Lage im Kaukasus wieder unter Kontrolle ist“, sagte Oetker. Die Beobachtermission der EU im Kaukasus hält Oetker für ein schwaches, aber dennoch wichtiges Instrument zur Friedenssicherung. Um die Beziehungen zu Russland künftig zu verbessern, müsse der Westen den inneren Reformprozess des Landes unterstützen. Ein Mittel dafür könne der Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zu Moskau sein.

Rezension „Russland gibt Gas“

19.09.2008 | Handelsblatt

Das aktuelle Buch von Alexander Rahr „Russland gibt Gas“ ist für den Deutschen Wirtschaftsbuchpreis 2008 nominiert.

Obama profitiert von der US-Finanzkrise

Interview mit Josef Braml
19.09.2008 | Sueddeutsche.de

Barack Obama könnte einen Vorteil aus der Finanzkrise ziehen. Laut Josef Braml trauen ihm die US-Wähler in der Wirtschafts- und Finanzpolitik mehr zu als seinem republikanischen Herausforderer John McCain. Den Demokraten werde allgemein eine höhere Kompetenz in Wirtschaftsfragen zugeschrieben. Mit seiner erfolgreichen Wirtschafts- und Haushaltspolitik habe George W. Bushs Vorgänger Bill Clinton das bis dato geltende Vorurteil widerlegt, wonach Demokraten nicht mit Geld umgehen könnten. Hingegen habe der amtierende Republikaner Bush die Führung der USA in finanziell guten Zeiten von Clinton übernommen und das Land während seiner Amtszeit heruntergewirtschaftet.

Milchskandal in China

Interview mit Eberhard Sandschneider
19.09.2008 | Deutschland Radio Kultur

In einem Interview mit Deutschland Radio Kultur äußerte sich Eberhard Sandschneider, Direktor des Forschungsinstitutes der DGAP sowie Chinaexperte zum aktuellen Milchskandal in China und kommentierte, dass der unterentwickelte Verbraucherschutz in China als Folge des schnellen Wachstums im Reich der Mitte gesehen werden kann.

Russlands ernst nehmen, aber nicht entschuldigen

Interview mit Jan Techau
24.09.2008 | Deutsche Welle TV

In der politischen Fernseh-Talkshow „Zwischen Nord und Süd“ der Deutschen Welle kommentierte Jan Techau am 24.09.08 das europäisch-russische Verhältnis nach der Georgienkrise. Techau kritisierte die landläufige Russland-Apologetik, sprach sich aber gegen eine Isolierung des Landes aus. „Russlands Triebfeder ist vor allem sein unbewältigter Minderwertigkeitskomplex gegenüber dem Westen. Die daraus entstehende Angst muß Russland genommen werden, sonst wird es nie zu einem konstruktiven Partner werden können.“ In der in Algier aufgezeichneten Co-Produktion von Deutscher Welle TV und dem algerischen Fernsehen waren außerdem ein russischer Ex-Diplomat und zwei algerische Politikwissenschaftler zu Gast.

Österreich könnte EU-Wackelkandidat werden

Interview mit Jan Techau
29.09.2008 | Netzeitung

In einem Interview mit der Netzeitung analysierte Jan Techau die Auswirkungen der Nationalratswahlen in Österreich. "Österreich könnte sich zu einem europäischen Wackelkandidaten entwickeln, denn die euroskeptischen und antieuropäischen Parteien haben zusammengenommen rund 60 Prozent der Stimmen erhalten." Zwar hat das Thema Europa selbst keine bedeutsame Rolle bei der Stimmabgabe gespielt, dennoch werde jede zukünftige Regierung das mehrheitliche euroskeptische Sentiment in der Bevölkerung berücksichtigen müssen.

Go West?

Interview mit Josef Braml
29.09.2008 | Fluter-Themenheft: USA

Wofür stehen die USA heute, was ist aus dem amerikanischen Traum geworden, und was sind die Hauptprobleme des Landes kurz vor den Kongress- und Präsidentschaftswahlen im November? Ein Interview mit dem Politikwissenschaftler und USA-Experten Josef Braml von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

„Wir hoffen auf russischen Klartext zum Kaukasus“

Interview mit Alexander Rahr
30.09.2008 | ZDFheute

Anlässlich des achten Petersburger Dialogs erklärt Alexander Rahr, Direktor des Russland/Eurasien-Programms der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, die innen- und außenpolitischen Entwicklungen Russlands in Bezug auf die aktuellen Ereignisse im Kaukasus. Rahr nimmt dabei Stellung zu Russlands komplexer Beziehung zum Westen und betont, dass Deutschland, insbesondere durch die Plattform des Petersburger Dialogs, in der Förderung der russisch-europäischen Beziehungen eine besondere Rolle zukommt.

Doppelstrategie für Russland

Jan Techau
30.09.2008 | Berliner Republik, Ausgabe 5/2008 (September)

In einem Beitrag für das politische Journal „Berliner Republik“ plädiert Jan Techau für eine europäische Doppelstrategie gegenüber Russland, die auf die beiden Antriebsquellen russischer Politik abzielen: den tiefsitzenden Minderwertigkeitskomplex Russlands, der sich immer wieder aggressiv entlädt, und die europäische Energieabhängigkeit, die Russlands harte Haltung erst möglich macht.

Treffen der NATO-Verteidigungsminister

Interview mit Dr. Henning Riecke
09.10.2008 | Phoenix-TV

In einem Interview mit Phoenix-TV nahm Dr. Henning Riecke Stellung zur Themenagenda der NATO-Verteidigungsminister in Budapest. Heftig umstritten, so Riecke, wird auf dem Treffen die Beteiligung der ISAF-Schutztruppe an der Bekämpfung des Rauschgiftanbaus in Afghanistan sein. Die Fürsprecher erhoffen sich, die lukrativen Drogengeschäfte der Taliban zu unterbinden. Deutschland hat sich jedoch gegen eine solche Ausweitung des Mandats ausgesprochen. In Berlin befürchtet man die Gefährdung der ISAF-Mission, falls die Landbevölkerung ihre oft einzige Einnahmequelle durch Opiumanbau verliert. Deutschland müsse allerdings aufpassen, nicht durch eine zu vorsichtige Haltung bei der Bekämpfung der Taliban seinen Einfluss innerhalb der Allianz zu verlieren. Mit Blick auf Georgien erklärte Riecke, dass die Nato zwar den Heranführungsprozess aufrechterhalten werde, sich von einem Konsens über eine Mitgliedschaft des Landes nach dem Süd-Ossetien Krieg aber weiter entfernt habe.

„Reden wir immer an Russland vorbei, Herr Rahr?“

Interview mit Alexander Rahr
09.10.2008 | Freitag 41, die Ost-West Wochenzeitung

Im Interview mit Freitag 41 erläutert Alexander Rahr, Programmdirektor Russland/Eurasien der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, warum der Petersburger Dialog - die deutsch-russische Plattform zur Verständigung zwischen den Zivilgesellschaften beider Länder - seit seiner Einführung nicht nur an Komplexität, sondern auch an Bedeutung gewonnen hat. Insbesondere bezieht er Stellung zur jüngsten Kaukasuskrise und der damit verbundenen Abkühlung der deutsch-russischen Beziehungen und betont, dass dieses Forum gerade in Zeiten gegenseitiger Missverständnisse von unschätzbarem Wert sei.

Verleihung des Walther-Rathenau-Preises an Bundesminister a. D. Hans-Dietrich Genscher

Rede von Hans-Dietrich Genscher
21.10.2008 | Walther Rathenau Institut

Bundesaußenminister a. D. Hans-Dietrich Genscher, Ehrenmitglied und früherer Präsident der DGAP, wurde am 21. Oktober in Berlin als erstem Preisträger der Walther Rathenau Preis 2008 des Walther Rathenau Instituts verliehen. Die Laudatio hielt Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.

Das Rennen ums Weiße Haus ist noch völlig offen

Interview mit Simon Koschut
28.10.2008 | HR3

In einem Interview mit dem Hessischen Rundfunk erklärt Simon Koschut, warum die US-Wahl trotz der positiven Umfragewerte für Barack Obama noch völlig offen ist. Viele Wähler in den USA sind noch nicht bereit für einen farbigen Präsidenten, würden dies gegenüber Umfrageinstituten aber nicht eingestehen. Die Gefahr eines rassistisch-motivierten Anschlags auf Obama schätzt Koschut allerdings als gering ein. Ein solches Attentat würde in den USA ein politisches Erdbeben auslösen.

„Bush hat eine glatte sechs verdient“

Interview mit Eberhard Sandschneider
31.10.2008 | Kölner Stadt-Anzeiger

Eine vernichtende Bilanz der Amtszeit von US-Präsident George W. Bush zieht der Direktor des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, Professor Dr. Eberhard Sandschneider. In punkto Menschenrechte hätten die USA unter Bush Wasser gepredigt und Wein getrunken. Das Ansehen der USA und des Westens habe durch den Antiterror-Krieg und den Gefängnissen Guantanamo und Abu Ghraib sehr gelitten. Haushaltspolitisch stehe die USA nach acht Jahren Bush-Regierung vor dem größten Defizit in der Geschichte ihres Landes. Seinem Nachfolger hinterlasse er ein schweres Erbe, so Sandschneider.

Neuer Präsident, alte Probleme

John Hulsman, Henning Riecke in der US-Wahlnacht
04.11.2008 | Website der Atlantischen Initiative

Zwei Mitarbeiter der DGAP kommentierten die US-Wahlen auf der Website der Atlantischen Initiative. Auf der Wahlparty des ZDF, der DGAP und der amerikanischen Botschaft im Telekom-Gebäude erinnerte John Hulsman daran , dass die Entwicklung der transatlantischen Kooperation auch davon abhängt, dass die Europäer internationale Verantwortung übernehmen. Der neue Präsident werde mehr von den Europäern verlangen. Hulsman zeigte sich pessimistisch. Im Iran seien weitere europäische Sanktionen unwahrscheinlich, in Afghanistan geschehe nicht genug, selbst bei der Klimapolitik müssen die EU-Staaten ihre Selbstverpflichtung auch umsetzen. Henning Riecke zeigte Hoffnung, dass der neuen Präsident sich gegenüber europäischen Themen öffnet. Dabei bleiben die Probleme aber bestehen. Viele transatlantic Differenzen sind aber strukturell. Sicherheitspolitische Prioritäten der USA stammen aus ihrer Rolle einer Supermacht, die ihre Position halten will, und aus der traumatischen Erfahrung des 11. September 2001.

Obamas Wahlsieg und seine Folgen

Expertenrunde mit Eberhard Sandschneider, Josef Braml, Jan Techau
05.11.2008 | Phoenix

Zum Ausgang der Wahlen in den USA sowie den zukünftigen transatlantischen Beziehungen nahmen Eberhard Sandschneider, Forschungsdirektor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Josef Braml, USA-Experte der DGAP und Jan Techau EU-Experte der DGAP in einer Diskussionsrunde Stellung. Sandschneider zufolge sind die hohen Erwartungen von Amerikanern und Europäern an Barack Obama nicht realistisch. Der künftige US-Präsident stehe vor einer Fülle von Problemen, die nicht innerhalb kurzer Zeit und von einem Menschen allein gelöst werden könnten. „Auf uns alle wartet harte Arbeit,“ sagte Sandschneider.

Die neue US-Regierung und der anstehende Weltfinanzgipfel

Interview mit Katharina Gnath
10.11.2008 | nordwest radio

In einem Interview mit dem nordwest radio erklärt Katharina Gnath, dass die Möglichkeit der globalen Kooperation in der Finanzpolitik so groß wie lange nicht sei. Trotzdem dürfe man nicht erwarten, dass sich Europa und die neue US-Administration in allen Punkten einig würden - auch unter Obama stünden die Amerikaner einer von EU-Präsident Sarkozy geforderten Weltfinanzbehörde skeptisch gegenüber. Obama trete seine Präsidentschaft unter denkbar schwierigen wirtschaftlichen U