DGAP in den Medien: Archiv

US-Wahlkampf auf Reisen

Interview mit Jan Techau
01.07.2008 | Deutschen Welle

In einem Interview mit dem Online-Dienst der Deutschen Welle analysierte Jan Techau die Motive und Hintergründe der Wahlkampfreisen der beiden amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama (Europa und Naher Osten) und John McCain (Kolumbien).

Beginn der französischen EU-Ratspräsidentschaft

Interview mit Martin Koopmann
01.07.2008 | France Inter

Im Gespräch mit dem französischen Nachrichtensender France Inter betont Martin Koopmann, dass es neben den bekannten deutsch-französischen Differenzen durchaus auch Übereinstimmungen zwischen beiden Ländern gebe. Viele Aspekte der angestrebten Pakte für Einwanderung und Asyl sowie Energie und Klima seien unumstritten. Ferner stünden beide Länder zum Vertrag von Lissabon.

Wege aus der (Re-)formkrise

Interview mit Jan Techau
01.07.2008 | Deutschlandradio

Fragen nach dem Ausweg aus der Reformkrise der EU standen im Mittelpunkt des Live-Interviews von Jan Techau in der Nachrichtensendung „Ortszeit“ des Deutschlandradios. Techau wies darauf hin, dass in Europa die Fortentwicklung des institutionellen Rahmens zwar seit Jahren keinen rechten Fortschritt mehr aufweise, dass die Arbeitsfähigkeit Europas aber weiterhin gewährleistet sei. Techau kritisierte die übersteigerte Erwartungshaltung an den Lissabonner Vertrag, und warnte davor ihn zum europäischen Allheilmittel zu machen. Zum Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten sagte Techau: „für eine begrenzte Anzahl klar abtrennbarer Großprojekte wie den Euro oder Schengen ist das vielleicht gerade noch praktikabel. Für das ganze Europa ist es nicht praktikabel. Hier sollte man sich stattdessen viel genauer fragen, in welchen speziellen Feldern wirklich mehr Integration nötig ist, und wo auch weniger Europa geht.“

Zukunft der EU nach dem Nein

Interview mit Jan Techau
04.07.2008 | Rosbalt

In einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur Rosbalt sprach Jan Techau über die Zukunft der EU nach dem irischen Nein zum Vertrag von Lissabon.

G8: Dialog mit Schwellenländern

Interview mit Katharina Gnath
05.07.2008 | Xinhua Nachrichtenagentur

Gegenüber der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua betonte Katharina Gnath ihre Erwartung, dass der engere Dialog der G8 mit Schwellenländern weitergeführt werde. Sie hoffte, dass die japanische Präsidentschaft den sogenannten Heiligendamm-Prozess mit Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika unterstützen werde, der beim letzten G8-Gipfel in Deutschland ins Leben gerufen wurde.

US-Truppen in Deutschland

Interview mit Dr. Henning Riecke
08.07.2008 | Ceska Televize

Welche Erfahrungen haben die deutschen mit der Stationierung amerikanischer Streitkräfte auf ihrem Territorium? Über diese Frage äußerte sich Dr. Henning Riecke in der Nachrichtensendung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Tschechien, wo in diesen Tagen ein Vertrag über eine amerikanische Radarstation unterzeichnet wird. Riecke bewertete die Stationierung der US-Streitkräfte vor allem als wichtigen Ausdruck der Gemeinsamkeit in der Sicherheitspolitik im nordatlantischen Bündnis. Die US -Forces sind zudem ein wichtiger regionaler Wirtschaftsfaktor, auch wenn der Bundesregierung anteilig Kosten für Unterhalt und Nachsorge entstehen. Der angekündigte Abzug der Truppen geht nun langsamer und in geringerem Umfang vonstatten, dennoch konzentrieren sich die Amerikaner in Zukunft auf wenige Basen. Die Fragen über die Sicherheit und Zukunft der US-Atomwaffen in Deutschland, so Riecke, müssten im Bündnisrahmen diskutiert werden.

G8-Agenda in Toyako

Interview mit Katharina Gnath
08.07.2008 | Rosbalt Nachrichtenagentur

In einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur Rosbalt schätzte Katharina Gnath die diesjährige Gipfelagenda als sehr breit ein: Neben traditionellen Themen der internationalen Wirtschaft und Finanzen diskutieren die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen u.a. über die globale Energiepolitik vor dem Hintergrund steigender Rohstoffpreise, den Klimawandel, sowie die akute Ernährungskrise.

Obama vor dem Tor

Interview mit Jan Techau
10.07.2008 | CNN International

In einem Interview mit CNN kommentierte Jan Techau den deutschen Streit um den bevorstehenden Besuch des amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama in Berlin. Techau wies darauf hin, dass es bei dem Streit zwischen Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier um den Ort von Obamas Auftritt vor allem um innenpolitische Positionierung für den nächsten Bundestagswahlkampf geht. Merkel nimmt die staatstragend korrekte Haltung ein, nach der das Symbol des Brandenburger Tors nicht durch Wahlkampf zu entwerten sei. Steinmeier hofft darauf, von Obamas Popularität zu profitieren, indem er dessen Wunsch nach einer Ansprache vor dem Tor unterstützt. Der Kandidat Obama sollte Techau zufolge nun Sensibilität für die deutsche Politik zeigen und von sich aus einen anderen Ort für seinen Besuch wählen. Damit könne er am meisten gewinnen.

Fortschritt am Mittelmeer?

Interview mit Jan Techau
11.07.2008 | Deutsche Welle online

In einem Interview mit Deutsche Welle Online hat Jan Techau die Gründung der Union für das Mittelmeer durch die EU und die Mittelmeeranrainer kommentiert. Techau zeigte sich skeptisch über die Erfolgsaussichten des Programms. Schon der Barcelona-Prozeß der EU sei vor allem am Reformunwillen der Partnerländer in Nordafrika und der Levante gescheitert. Vom Prinzip her stelle der neue Ansatz allerdings einen Fortschritt dar, denn statt kaum erreichbarer Großziele sei nun eine überschaubare Anzahl kleinerer, praktischer und damit auch erreichbarerer Projekte vereinbart worden.

Gründungskonferenz der Mittelmeerunion

Interview mit Martin Koopmann
14.07.2008 | N24

In einem Interview mit dem Nachrichtensender N24 bewertet Martin Koopmann das Treffen der Staats- und Regierungschefs aus 43 Staaten zur Gründung der "Union für das Mittelmeer". Nachdem die Bundesregierung das Prestigeprojekt Sarkozys erfolgreich in den EU-Rahmen zurückgeführt hätte, könne nun durchaus von einem Erfolg für die EU gesprochen werden. Gerade vor dem Hintergrund des irischen Neins zum Lissabonvertrag sei es positiv, dass die EU ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt habe. Trotz des unbestreitbaren politischen Erfolgs der Gründungskonferenz sei die Union für das Mittelmeer zunächst auf die Durchführung praktischer Einzelprojekte ausgerichtet. Ob die EU dadurch auch langfristig an politischem Gewicht in der Region zulegen werde, müsse abgewartet werden.

Deutschland in den UN-Sicherheitsrat

Interview mit Henning Riecke
15.07.2008 | Deutsche Welle TV, Tagesthema

Soll Deutschland sich weiter um einen Sitz um UN-Sicherheitsrat bemühen? Dr. Henning Riecke sprach sich im "Tagesthema" der Deutschen Welle TV dafür aus. Anlass war der Besuch von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon in Berlin. Die Erweiterung des Sicherheitsrates geht mit einer Reform der ganzen UN einher, und dies ist im Interesse Deutschlands. Die deutsche Außenpolitik kann im Verhandlungsrahmen multilateraler Institutionen gut Einfluss aufbauen. Die Aussichten dafür sind zur Zeit noch schlecht: Aktiver Gegner des deutschen Beitritts ist Italien, auch wehrt sich das ständige Mitglied China gegen den Beitritt Japans, einen afrikanischen Kandidaten gibt es nicht. Deutschland tut gut daran, das Thema weiter auf der Agenda zu halten und Kompromissvorschläge zu machen. Gleichzeitig sollte es duch die Übernahme von Verantwortung in der internationalen Ordungspolitik seinen Anspruch unterstützen.

Besuch von Sarkozy in Irland

Interview mit Dr. Martin Koopmann
18.07.2008 | Radio France Internationale

»Obama plant Koalition der Zahlungswilligen«

Interview mit Josef Braml
18.07.2008 | Financial Times Deutschland

Josef Braml, USA-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin, warnt vor zu großer Obama-Euphorie. »Viele erwarten den Messias, der Amerika wieder auf den Pfad der Tugend führt. Ich fürchte, sie erwarten zu viel«. Obama werde sich im Falle eines Wahlsiegs zunächst vor allem um Wirtschaftsprobleme daheim kümmern. »Dafür wird er viel Geld brauchen«, meint Braml. Die Folge sei, dass Obama vermutlich die Kosten für Auslandseinsätze auf die Verbündeten abwälzen werde. Aus der »Koalition der Willigen«, mit der Präsident George W. Bush in den Irakkrieg gezogen sei, werde Obama eine »Koalition der Zahlungswilligen« machen.

WTO-Ministerkonferenz in Genf

Interview mit Katharina Gnath
21.07.2008 | SR3-Saarlandwelle

In einem Interview mit der Saarlandwelle gibt Katharina Gnath eine Einschätzung der Erfolgsaussichten des Ministertreffens der WTO in Genf. Vom 21. Juli an werden zwischen 30 und 40 Handelsminister zusammenkommen, um den seit Jahren stagnierenden Doha-Verhandlungen einen neuen Impuls zu geben. Die Chancen für einen schnellen Erfolg sind gering: Weiterhin herrschen große Interessensunterschiede zwischen der EU, den USA und großen Schwellenländern wie Indien oder Brasilien in Fragen der Agrarsubventionen und des Marktzugangs für Industriegüter.

Steinmeier auf Sommerreise in Afghanistan

Interview mit Alexander Skiba
25.07.2008 | DW Radio

Im Interview mit Deutsche Welle Radio kommentiert Alexander Skiba den überraschenden viertägigen Besuch von Außenminister Steinmeier in Afghanistan für die Sendung Newslink. Die bis zuletzt geheim gehaltene Reise erfüllt gleich mehrere Zwecke: 1. Steinmeier signalisiert den Alliierten, dass Deutschland weiterhin großes Interesse an einem Erfolg der Stabilisierungsmission im Land hat. 2. Der Außenminister gewinnt gleichzeitig an Statur gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel: eine wichtige Vorbereitung auf den Bundestagswahlkampf 2009, den er wahrscheinlich als SPD-Kanzlerkandidat bestreiten wird. 3. Die Reise sendet auch ein klares Signal an die eigene Partei: Rückzug ist keine Option! Und: Afghanistan bleibt auf deutsche Unterstützung angewiesen! 4. Schließlich macht Steinmeier auch gegenüber der deutschen Bevölkerung und dem Bundestag deutlich, dass die Mission am Hindukush eine Priorität der deutschen Außenpolitik bleiben wird: Im Herbst steht die Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz im Parlament an. Dabei ist wird es Steinmeier darum gehen, neben dem Besuch deutscher Truppen auch das vielfältige zivile Engagement hervorzuheben.