DGAP in den Medien: Archiv

01.01.2008 - 31.01.2008

Der Fall Marco W.

von Alexander Skiba
01.01.2008 | Diplomatisches Magazin

»Marco ist frei!«, jubelten am 14. Dezember Menschen in der Heimatstadt des 17-Jährigen. Nach 247 Tagen in türkischer Haft, durfte Marco W. die Heimreise antreten. Alexander Skiba analysiert den Fall Marco W., der längst zum Politikum geworden ist.

Deutschland und die verlorene Ordnung der Welt

von Jan Techau
02.01.2008 | Deutschlandradio

Es ist wieder en vogue in Deutschland über die Weltordnung zu diskutieren. Die Globalisierung hat die Menschen gelehrt, dass weltweite Zusammenhänge ihr Leben bestimmen. Aber diese Einsicht führt auch zu Verunsicherung, denn sie nährt das Gefühl, dass wir auf die Kräfte, die uns beeinflussen, selbst keinen mehr Einfluss zu haben. Die gegenwärtige Debatte ist ein untrügliches Symptom dieser Verunsicherung. Und ein Blick auf die Weltlage scheint diese Verunsicherung zu bestätigen. Jan Techau erklärt warum.

Beginn der US-Vorwahlen

Interview mit Josef Braml
03.01.2008 | Bayerischer Rundfunk - Rundschau-Magazin

Laut Josef Braml sollten die ersten Vorwahlen in Iowa und New Hampshire weder unterschätzt noch überbewertet werden. So hatte bei den letzten Vorwahlen 2004 der Star der Demokraten, Howard Dean, Iowa unterschätzt. John Kerry konnte an ihm und den anderen Konkurrenten vorbeiziehen und die Nominierung seiner Partei sichern. Andererseits konnte 1992 Bill Clinton beide Staaten nicht gewinnen, ist aber später dennoch von seiner Partei nominiert worden und US-Präsident geworden. Nach Einschätzung von Josef Braml könnte auch Hillary Clinton den ersten Caucus in Iowa an Barack Obama, aber auch an John Edwards verlieren. Dennoch ist ihr zuzutrauen, dass sie sich in den weiteren Vorwahlen im Rest des Landes gehen ihre beiden Hauptwidersacher durchsetzen wird. Es ist schwieriger, die Erfolgsaussichten auf Seiten der Republikaner einzuschätzen. Josef Braml rechnet mit ersten Überraschungserfolgen von Mike Huckabee. Denn er ist der Wunschkandidat der Christlichen Rechten, deren Organisationen insbesondere im Mittleren Westen und in den Südstaaten sehr effektiv arbeiten. Sollte er sich im weiteren Wahlverlauf nicht als Spitzenkandidat der Republikaner durchsetzen, wäre der erfolgreiche Nominierungskandidat dennoch gut beraten, den christlich rechten Huckabee als Vizepräsidentschaftskandidaten mit aufs Ticket zu nehmen. Nur dann hätten die Republikaner eine Chance, im November bei den Hauptwahlen gegen die Demokraten zu gewinnen.

Andere waren noch schlechter

von John C. Hulsman
03.01.2008 | Süddeutsche Zeitung

Die Präsidentschaft von George W. Bush wird gerne als schlechteste aller Zeiten bezeichnet. Die gute Nachricht für den Präsidenten ist, dass dies nachweislich unwahr ist. John C. Hulsman hat eine Hitliste der Versager im Weißen Haus erstellt.

Vorwahlen in den USA - Nach der Wahl ist vor der Wahl

Interview mit Josef Braml
04.01.2008 | Hessischer Rundfunk, hr-info

Nach Einschätzung von Josef Braml waren die Wahlergebnisse des ersten Caucus in Iowa nicht überraschend. Bei den Republikanern siegte Mike Huckabee, der christlich rechte Graswurzelorganisationen mobilisieren konnte. Mit Erfolg: 60 Prozent der Wahlbeteiligten bei den Republikanern waren Evangelikale, die mit großer Mehrheit für einen der ihren gestimmt haben. Barack Obamas Aufruf zum Wandel (change) hat besonders bei jungen Wählern Zustimmung hervorgerufen. Bei den Demokraten bildeten Jungwähler, die zum ersten Mal an den Vorwahlen teilnahmen, mit knapp 60 Prozent den größten Wähleranteil. Sie stimmten mehrheitlich für Obama, ihren »Kandidaten der Veränderung« und verwiesen damit Hillary Clintons »Erfahrung« auf die Plätze.

USA: Bohren dicker Bretter – Vom Wahlkämpfer zum US-Präsidenten

Interview mit Josef Braml
05.01.2008 | Deutsche Welle

Nach Einschätzung von Josef Braml steht Hillary Clinton nach ihrer Niederlage in Iowa nunmehr in der Pflicht, die nächsten Vorwahlen für sich zu entscheiden, sonst könnte ihr Herausforderer Barack Obama noch mehr »Momentum« gewinnen und ihr den Rang ablaufen. Doch der Kurswechsel, so sehr er jetzt auch im Wahlkampf von dem einen oder anderen Kandidaten propagiert wird, kann und wird laut Josef Braml nicht allzu gravierend ausfallen. Der jeweilige Kandidat muss erst zum Präsidenten wachsen, wenn es darum geht, seine Versprechen in mühsamer Detailarbeit – nicht zuletzt auch in Zusammenarbeit mit dem Kongress, der nicht unterschätzt werden darf – dann auch wirklich in praktische Politik umzusetzen.

Bushs Reise in den Nahen und Mittleren Osten

Interview mit Josef Braml
08.01.2008 | Arte

Eigentlich soll es bei der Nahostreise von US-Präsident Bush darum gehen, die Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern wiederzubeleben. Doch nach Einschätzung von Josef Braml geht es dem amerikanischen Präsidenten in erster Line darum, die alliierten Golfstaaten und insbesondere Israel zu versichern, dass aus seiner Sicht der Iran nach wie vor eine Bedrohung darstellt – auch wenn im Dezember US-Sicherheitsdienste öffentlichkeitswirksam darlegten, dass Teheran bereits 2003 sein Nuklearwaffenprogramm aufgegeben habe.

Obamas zweiter Erfolg in New Hampshire?

Interview mit Josef Braml
08.01.2008 | N24

Josef Braml erwartet, dass bei den anstehenden Primaries in New Hampshire Barack Obama Hillary Clinton erneut schlagen könnte. Neben seiner erfolgreichen Wahlkampagne, in der er einen Kurswechsel in der amerikanischen Politik fordert, verdankt Obama seinen Zuspruch laut Josef Braml auch der gescheiterten Außenpolitik des amtierenden Präsidenten George W. Bush. Obama hat sich schon sehr früh gegen Bushs Kriegskurs im Irak geäußert – anders als Clinton, deren Position zu nahe an der des amtierenden Präsidenten Bush wahrgenommen wird.

»Comeback Kids« – Ergebnisse der Vorwahlen in New Hampshire

Interview mit Josef Braml
09.01.2008 | Reuters TV

Während sich bei den Republikanern John McCain erwartungsgemäß durchsetzte, gelang Hillary Clinton mit ihrem »Comeback« ein Überraschungssieg bei den Vorwahlen in New Hampshire. Bei den Demokraten waren laut Josef Braml die ausschlaggebenden Faktoren, dass Clinton dieses Mal die weiblichen Wähler mehrheitlich für sich gewinnen konnte und dass Obama zwar die Mehrheit der unabhängigen Wähler erzielte, deren Wahlbeteiligung bei den Demokraten dieses Mal aber geringer ausfiel als noch in Iowa. Bei den offenen Vorwahlen in New Hampshire konnten sich unabhängige Wähler entscheiden, entweder bei den Demokraten oder bei den Republikanern zu wählen – und sie haben verstärkt im Lager der Republikaner für John McCain votiert.

Wechselstimmung bei US-Wählern

Interview mit Josef Braml
09.01.2008 | Saarländischer Rundfunk

Dank der größeren Zustimmung weiblicher Wähler und der im Vergleich zu den Caucuses in Iowa niedrigeren Wahlbeteiligung unabhängiger Wähler bei den Primaries der Demokraten in New Hampshire, konnte Hillary Clinton überraschend ihren Hauptwidersacher Barack Obama ausbremsen. Laut Josef Braml ist aber bei den bisherigen Vorwahlen insgesamt die Wahlbeteiligung bei den Demokraten viel höher als bei den Republikanern. Sollte sich der Mobilisierungstrend bei den Demokraten fortsetzen, dann werden die Republikaner im entscheidenden Wahlkampf der beiden Hauptkontrahenten im November vor große Probleme gestellt werden, vermutet Josef Braml.

Be Careful What You Wish For – You May Get It

Interview mit Josef Braml
09.01.2008 | Deutsche Welle

In Europa sehnen sich viele Beobachter nach einem Wahlerfolg der Demokraten bei den US-Präsidentschaftswahlen. Sollten die Demokraten im November gewinnen, würde eine demokratische Regierung mit Blick auf den Irak und Afghanistan mehr von ihren europäischen Alliierten erwarten als die amtierende Bush-Regierung, betont Josef Braml.

Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen Serbien und der EU

Interview mit Jan Techau
10.01.2008 | Bloomberg News

Der serbische Außenminister mahnt den schnellen Abschluss des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen Serbien und der EU an, da sonst die nationalistischen Kräfte im Präsidentschaftswahlkampf Zulauf bekommen könnten. Jan Techau meint, dies sei Versuch Serbiens, den Spieß umzudrehen: ginge die EU auf diese Argumente ein, verlöre sie das Abkommen als Druckmittel in der Kosovo- und der Kriegsverbrecherfrage. Techau fordert daher, die EU sollte die Argumentation des serbischen Ministers zurückweisen und den Abschluss des Abkommens weiterhin an die Kooperation des Landes in diesen beiden besonders wichtigen Fragen knüpfen.

Auch der US-Kongress wird neu gewählt

Interview mit Josef Braml
10.01.2008 | NBC News

Josef Braml wies politische Beobachter darauf hin, dass in den USA im November auch Abgeordnete und Senatoren gewählt werden, und dass der Kongress eine wichtige Rolle in der US-Außenpolitik spielen kann. Vor allem in der Handelspolitik ist zu erwarten, dass Amerika künftig protektionistischer handeln wird – was auch auf das Gewicht der US-Legislative zurückzuführen sein wird.

»The Greatest Show on Earth«

Interview mit Josef Braml
10.01.2008 | WDR 5 - Funkhausgespräche

Im WDR-Funkhausgespräch am 10. Januar 2008 in Köln debattierte Josef Braml über die US-Präsidentschaftswahlen.

Der Kampf ums Weiße Haus

Interview mit Josef Braml
11.01.2008 | Deutschlandradio

In der Sendung »Wortwechsel« des Deutschlandradio vom 11. Januar 2008 diskutierte Josef Braml mit anderen USA-Experten den aktuellen US-Präsidentschaftswahlkampf.

Deutsch-französischer Tag

Interview mit Martin Koopmann
17.01.2008 | Radio France Internationale

Im Vorfeld des »Deutsch-französischen Tages« am 22. Januar 2008 analysiert Martin Koopmann den Stand der bilateralen Beziehungen beider Länder. Ein gutes halbes Jahr nach dem Amtsantritt von Nicolas Sarkozy würden diese Beziehungen von beiden Seiten nüchterner interpretiert als zu Zeiten von Gerhard Schröder und Jacques Chirac. Konflikte in wichtigen Politikfeldern (Währungsunion, Mittelmeerpolitik) seien unübersehbar. Zugleich hätten Sarkozy und Merkel unter Beweis gestellt, dass sie schwierige Probleme (Verfassungsvertrag, EADS) einer konstruktiven Lösung zuführen könnten. Noch sei nicht abzusehen, welche Rolle die deutsch-französischen Beziehungen nach dem Wechsel an der Staats- bzw. Regierungsspitze in beiden Ländern künftig spielen könnten. Viel werde vom Verlauf der französischen EU-Ratspräsidentschaft abhängen.

Frankreichs Politik im Nahen und Mittleren Osten

Interview mit Martin Koopmann
18.01.2008 | Deutsche Welle

Martin Koopmann nimmt zur Reise des französischen Staatspräsidenten durch mehrere arabische Staaten Stellung. Sarkozy habe schon im Wahlkampf den Anspruch erhoben, die französische Politik im Nahostkonflikt neu auszurichten. Der Annäherung an Israel sei seit Ende 2007 eine bisher erfolglose Wiederaufnahme des Dialogs mit Syrien gefolgt. In den letzten Tagen wiederum sei durch den Abschluss von Verträgen der französischen Atomwirtschaft mit arabischen Staaten deutlich geworden, dass auch Sarkozy, wie bereits seine Vorgänger, Außenpolitik offensiv im Dienste französischer Wirtschaftsinteressen betreibe - und dabei die Kritik der europäischen Partner in Kauf nehme. Vor diesem Hintergrund sei eine kohärente neue französische Gesamtstrategie für die Region des Nahen und Mittleren Ostens bislang kaum erkennbar.

Putin nimmt Europa in die Zange

18.01.2008 | SPIEGEL online

Die Planung für die Ostseepipeline läuft auf Hochtouren, doch jetzt plant Putin eine neue Pipeline über Bulgarien nach Europa. Alexander Rahr sagt: »Russland wird es schaffen, South Stream fest in der EU zu verankern. Wir haben es hier mit einer Art Energieaußenpolitik zu tun, und im Westen verschlafen wir das. Die Russen aber haben einen Plan, sie haben das Gas und sie haben genügend Geld.«

Keine Entwarnung im Nuklearstreit mit Iran

Interview mit Alexander Skiba
18.01.2008 | Press TV

Am 22. Januar 2008 kommen die Außenminister der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands in Berlin zusammen, um über das weitere Vorgehen im Nuklearstreit mit dem Iran zu beraten. Alexander Skiba macht im Interview mit dem iranischen Sender Press TV deutlich, dass es nach dem Erscheinen des US-Geheimdienstberichts keinesfalls Entwarnung geben kann: Neben den P5+1 sind es vor allem Irans Nachbarn, die weiterhin heftige Zweifel an den Intentionen Teherans haben.

Die Angst ist übertrieben

von Alexander Rahr
19.01.2008 | taz - die tageszeitung

Nach der Ostseepipeline legt Russland jetzt eine weitere Mammutpipeline. South Stream führt über den Balkan, um Südeuropa mit russischen Gas zu versorgen. Alexander Rahr erklärt, dass Putin kein Eroberungsspiel spielt, sondern lediglich die günstige Konjunktur für Gasexporte ausnutzt.

Breites politisches Spektrum der Republikaner

Interview mit Josef Braml
21.01.2008 | MDR

Für die Strategen einer umfassenden Republikanischen Wählerkoalition war und bleibt es eine besondere Herausforderung, die Christliche Rechte zu integrieren, ohne dabei andere Wähler zu verlieren. Denn es gilt – so Josef Braml in einem Interview mit dem MDR – ein breites Spektrum von Republikanern – vom wirtschafts- und wertelibertären bis hin zum wertkonservativen, christlich rechten Pol – unter einem Dach zu halten. Strategen der christlichen Rechten und der Republikanischen Partei konzentrieren sich deshalb auf einigende wirtschafts- und außen-, vor allem sicherheitspolitische Themen im Kampf gegen den Terrorismus.

Russland ist ein neuer Konkurrent Europas

Interview mit Alexander Rahr
23.01.2008 | Hannoverschen Allgemeinen Zeitung

Im Gespräch mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung äußert sich Alexander Rahr zur Zukunft Russlands nach den Präsidentschaftswahlen.

Der Westen gibt Medwedew eine Chance

von Alexander Rahr
28.01.2008 | Nezavisimaya Gazeta

In der russischen Tageszeitung Nezavisimaja Gazeta schreibt Alexander Rahr, dass der Präsidentschaftsanwärter Medwedew in seinem Wahlkampf auf den Westen zugegangen sei. Medwedew demonstriert Interesse für die Stärkung der demokratischen Institutionen und der Zivilgesellschaft und er möchte Russland in die Weltwirtschaft integrieren. Auch das außenpolitische Umfeld hat sich laut Rahr wieder günstig für eine Fortsetzung der strategischen Partnerschaft zwischen Russland und dem Westen entwickelt.

Ein zweiter Wahlgang ist für Medwedew nicht nötig

Interview mit Alexander Rahr
29.01.2008 | Deutsche Welle

Alexander Rahr spricht mit der russischen Redaktion der Deutschen Welle über die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen und sagt, dass Putins Favorit Medwedew sicher keinen zweiten Wahlgang nötig hat.

Zur Lage der Nation

Interview mit Josef Braml
29.01.2008 | Deutsche Welle

In einem Interview mit Deutsche Welle verdeutlichte Josef Braml, dass der dem US-Präsidenten in seinem letzten Amtsjahr verbleibende außenpolitische Handlungsspielraum je nach Politikfeld unterschiedlich groß ist. Als Oberster Befehlshaber bleibt Präsident Bush in Fragen nationaler Sicherheit gegenüber dem Kongress dominant. Umwelt- und klimapolitische Initiativen kann der Präsident weiterhin blockieren. Hingegen können Bushs handelspolitische Ambitionen vom zusehends protektionistisch eingestellten Kongress gebremst werden.

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