DGAP in den Medien

Junge DGAP im Frühcafé-Talk

04.03.2010 | tv.berlin

"Seit gut einem Jahr gibt es die JUNGE DGAP, eine Plattform, die von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik ins Leben gerufen wurde. Die steigende Zahl der jungen Mitglieder beweist, dass sich auch die Generationen unter 40 für Außen- Sicherheitspolitik begeistern. Warum die JUNGE DGAP so erfolgreich ist und wie die Zukunft der Plattform aussieht, das verriet die Sprecherin Bea Satory im Frühcafé."

Obama’s Raketenabwehr

Interview mit Svenja Sinjen
01.03.2010 | Tokyo Shimbun/Chunichi Shimbun -Japanese Newspaper

In einem Interview mit der Japanischen Zeitung Tokyo Shimbun/Chunichi Shimbun analysierte Svenja Sinjen die gegenwärtigen Raketenabwehrpläne der USA und ihre Konsequenzen für Europa. Die DGAP-Expertin für Sicherheits- und Verteidigungspolitik betonte u. a., dass die neue Abwehrarchitektur die Europäer vor ebenso große Herausforderungen stelle wie die der Bush-Administration. Europa müsse sich mit dem Thema Raketenabwehr intensiv auseinander setzten und eine sinnvolle Beteiligungsoption finden, so Sinjen.

Treffen des Dalai Lama mit US-Präsident Obama

Interview mit Prof. Dr. Eberhard Sandschneider
18.02.2010 | ARTE | Deutschlandradio | SWR

Der Streit um den Empfang des Dalai Lama zeigt die relativ hohe Konfliktbereitschaft der USA und Chinas, sagte Prof. Dr. Eberhard Sandschneider, Otto Wolff-Direktor des DGAP Forschungsinstituts, in einem Interview mit dem Fernsehsender ARTE sowie in Beiträgen für den Deutschlandfunk und den SWR. Zum einen nehme die USA mit dem Empfang des Dalai Lama eine Provokation der Chinesen in Kauf. Zum anderen brüskiere auch China die USA mit der Androhung, Sanktionen gegen US-Unternehmen zu verhängen. Man sei sich jedoch in beiden Ländern über die gegenseitige Abhängigkeit und gemeinsamen Interessen bewusst. Ebenfalls wisse die chinesische Regierung, dass Präsident Obama unter erheblichem innenpolitischem Druck stand, den Dalai Lama zu empfangen. Wie viel Schaden das Treffen angerichtet hat, werde sich in Zukunft daran zeigen, ob China mit den USA bei wichtigen internationalen Fragen kooperiert.

„Weitere Sanktionen gegen Iran führen nicht zum Ziel“

Gastbeitrag von Konstantin Kosten
10.02.2010 | Die Tagesspost

Mit Blick auf weitere Sanktionen gegen Iran sieht Konstantin Kosten, Iran-Experte der DGAP in einem Gastbeitrag für die „Tagespost“ umfassende Gespräche als bessere Alternative. Die Iranpolitik der E3+3 darf das Hauptziel nicht aus den Augen verlieren, einen nuklear bewaffneten Iran und einen Rüstungswettlauf in der Region zu verhindern. Härtere Sanktionen und einen weitere Isolierung Irans tragen dazu nicht bei. Deshalb sei es an der Zeit, in der Iran-Politik mutiger zu sein und sich auf weitere Kompromisse in den Verhandlungen einzulassen, argumentiert Konstantin Kosten. Auch wenn dies einer sehr umstrittenen Regierung großen außenpolitischen Erfolg verspricht, ist das langfristige Ergebnis entscheidend: „Die Menschen in Iran gewinnen mit einem in umfassende Gespräche eingebundenen Iran mehr und nicht weniger Gestaltungsspielraum.“

Deutsch-französische „Agenda 2020“ unzureichend

Interview mit Dr. Claire Demesmay
05.02.2010 | Die Welt

Dr. Claire Demesmay, Leiterin des Programms Frankreich / Deutsch-französische Beziehungen der DGAP, bewertet in einem Interview für „Die Welt“ die Ergebnisse des 12. deutsch-französischen Ministerrats vom 4. Februar 2010 in Paris als „unzureichend“. Zwar beinhalte die „Agenda 2020“ insgesamt 80 deutsch-französische Projekte, es mangele jedoch an großen Initiativen. Zu zurückhaltend habe die deutsche Seite auf Vorschläge Frankreichs reagiert, sagt Claire Demesmay. So scheitere Sarkozys Vorschlag, einen deutsch-französischen Ministerposten zu schaffen, letztlich am deutschen Veto. Unter der „Agenda 2020“ sollen 200 deutsch-französische Kitas, ein bilaterales Jugendparlament und ein gemeinsames Schulbuch zur Geschichte der europäischen Integration entstehen. Hauptthemen wie Wirtschaft und Finanzen seien jedoch vernachlässigt worden, was die weitere Gestaltung der Euro-Zone erschwere, so Demesmay.

EU-Sanktionen gegen Österreich heute nicht mehr denkbar

Kommentar von Almut Möller
02.02.2010 | Der Standard

Vor zehn Jahren verhängten die EU-Mitglieder Sanktionen gegen Österreich, als sich in Wien eine Regierung unter der Beteiligung der rechtspopulistischen FPÖ bildete. In Österreich nahm man vor allem den deutschen Nachbarn übel, dass sie auf die Sanktionen gedrängt hatten. "Man muss die damaligen Vorgänge auch im EU-Kontext sehen", so Almut Möller, EU-Expertin der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, im Gespräch mit dem Standard. Die EU fürchtete um ihre Glaubwürdigkeit. Wenige Tage vor Verhängung der Sanktionen hatte sie Beitrittsverhandlungen begonnen, die die Einhaltung der Kopenhagener Kriterien – Demokratie und Rechtstaatlichkeit, die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten – voraus setzten. Damals habe das Thema Werte noch einen Platz in der Europäischen Union, so Möller, wie auch die Debatten im EU-Konvent 2002-2003 zeigten. Inzwischen hat sich der Wind gedreht. Werte werden elastisch ausgelegt, oft zu Gunsten der Wirtschaftspolitik wie etwa in den Beziehungen zu China. Und bei 27 Mitgliedern wäre eine geschlossene Front wie damals gegen Österreich heute schlicht undenkbar, auch weil inzwischen Rechtspopulismus salonfähig geworden ist.

Haiti braucht eine umfassende Aufbaustrategie

Interview mit Fritjof von Nordenskjöld
18.01.2010 | Phoenix | Deutsche Welle | BR

Fritjof von Nordenskjöld, geschäftsführender stellvertretender Präsident der DGAP, nahm in einem Live-Interview mit dem Fernsehsender Phoenix sowie in der Sendung Quadriga von Deutsche Welle TV und in einem Beitrag für den Bayerischen Rundfunk zur aktuellen Lage in Haiti Stellung. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, sich nicht auf Hilfslieferungen zu beschränken, sondern eine umfassende Aufbaustrategie zu entwerfen. Ziel müsse es sein, den politischen, verwaltungstechnischen und wirtschaftlichen Aufbau des Landes zu unterstützen. In diesem Zusammenhang betonte von Nordenskjöld jedoch auch, dass es wichtig sei, die haitianische Bevölkerung in diesen Prozess mit einzubinden und eine Einmischung in die Angelegenheiten des Landes zu vermeiden.

Perspektiven des kasachischen Vorsitzes der OSZE

Beitrag von Alexander Rahr
13.01.2010 | der Standard

In seinem Beitrag für die österreichische Tageszeitung „Der Standard“ weißt Alexander Rahr im Zusammenhang mit Kasachstans Übernahme des amtierenden Vorsitzes der OSZE auf die zunehmende Bedeutung des Landes als Energielieferant und möglicher Verbündeter des Westens bei der Lösung des Afghanistankonflikts hin. Die Übertragung des Vorsitzes an Kasachstan hatte teils heftige Kritik im Hinblick auf die Demokratiedefizite des zentralasiatischen Staates ausgelöst. Eine wiederbelebte OSZE könne, so Rahr, Impulse für die Schaffung einer auf Gleichberechtigung basierenden paneuropäischen Sicherheitsarchitektur bieten.

Mangelhafte Koordination der Geheimdienste

Interview mit Henning Riecke
05.01.2010 | ARD Morgenmagazin

Ein nigerianischer Terrorist schmuggelt Sprengstoff an Bord eines Flugzeugs in die USA – und der Geheimdienst überhört die entsprechenden Warnungen. Aus Anlass der kritischen Lagebesprechung im Weißen Haus kommentiert Henning Riecke im ARD Morgenmagazin diesen Fehlschlag. Seit dem 11. September 2001 hat es zwar tiefgreifende Anpassungen in der Zusammenarbeit der sechzehn amerikanischen Geheimdienste gegeben. Ein neuer Geheimdienstdirektor und ein National Counter Terrorism Center sollen die Aktivitäten koordinieren. Allerdings lässt sich die Konkurrenz der Behörden und das Bemühen um Quellenschutz nur schwer ausräumen. „Eine Zusammenlegung der Dienste“, so Riecke auf Nachfrage, „ist aber keine Lösung: In der Vielfalt und Spezialisierung liegt auch eine Stärke bei der Informationsgewinnung.“. Ein nigerianischer Terrorist schmuggelt Sprengstoff an Bord eines Flugzeugs in die USA – und der Geheimdienst überhört die entsprechenden Warnungen. Aus Anlass der kritischen Lagebesprechung im Weißen Haus kommentiert Henning Riecke im ARD Morgenmagazin diesen Fehlschlag. Seit dem 11. September 2001 hat es zwar tiefgreifende Anpassungen in der Zusammenarbeit der sechzehn amerikanischen Geheimdienste gegeben. Ein neuer Geheimdienstdirektor und ein National Counter Terrorism Center sollen die Aktivitäten koordinieren. Allerdings lässt sich die Konkurrenz der Behörden und das Bemühen um Quellenschutz nur schwer ausräumen. „Eine Zusammenlegung der Dienste“, so Riecke auf Nachfrage, „ist aber keine Lösung: In der Vielfalt und Spezialisierung liegt auch eine Stärke bei der Informationsgewinnung.“.

Putin signalisiert Ambitionen

Kommentar von Alexander Rahr
04.01.2010 | Hamburger Abendblatt

„Medwedew regiert von Putins Gnaden.“ Dies war die Kernthese in einer Stellungnahme von Alexander Rahr bzgl. aktueller Spekulationen um einen Machtkampf zwischen dem russischen Premierminister Putin und dem Präsidenten Medwedew bis zu den nächsten Präsidentschaftswahlen 2012. Putin habe bereits beim letzten Waldai-Treffen für Russlandexperten klargemacht, dass er 2012 wieder antreten wolle. Hohe Zustimmungsraten in der Bevölkerung unterstützen Putins Ambitionen.

Radikalisierung der Proteste in Iran

Interview mit Konstantin Kosten
28.12.2009 | SWR 1-Radio

„Die Proteste in Iran erreichen eine neue Qualität“ fasste Konstantin Kosten, Iran-Experte an der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik die Ereignisse rund am vergangenen Wochenende zusammen im Interview mit SWR1-Radio. Für die Oppositionsführer Mussawi und Karrubi wird es dabei immer schwieriger, die Oppositionsbewegung zusammenzuhalten. Die Radikalisierung der Proteste könnte eine Spaltung der bisher nach außen hin einheitlich erscheinenden Opposition zur Folge haben, so Kosten weiter. Auch das Regime steht unter Druck, da jedes weitere harte Durchgreifen eine weitere Radikalisierung der Proteste nach sich ziehen werde.

„Obama hat den Nobelpreis nicht verdient“

Kommentar von Prof. Dr. Eberhard Sandschneider
10.12.2009 | Spiegel Online

Dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama steht der Nobelpreis erst dann wirklich zu, wenn er etwas Wesentliches geleistet hat. Dies war die Kernthese von DGAP-Experte Prof. Dr. Eberhard Sandschneider in einem Kommentar über die Verleihung des Nobelpreises an Obama auf Spiegel Online. "Das sind reine Vorschusslorbeeren“, sagte Sandschneider. In Europa werde erwartet, dass Obama Probleme wie Afghanistan, Irak und die Klimawandel in den Griff bekommt.

„Tag der Studenten“ – Zu den erneuten Protesten in Iran

Interview mit Konstantin Kosten
07.12.2009 | Deutsche Welle TV

Der nationale „Tag der Studenten“ zeigt, dass die Lage in Iran angespannt bleibt, sagt Konstantin Kosten, Iran-Experte der DGAP, im Interview mit „Journal“, dem Nachrichtenmagazin von Deutsche Welle TV. Weiterhin sind die Studenten motiviert, an den Protesten teilzunehmen. Andererseits herrscht wegen der Aufforderung von Revolutionsführer Khamenei zur „vollständigen Islamisierung“ von Lehrplänen und Hochschulen Unsicherheit. Zum Organisationsgrad der Opposition sagte Kosten, dass dieser auf bestimmte Ereignisse und Tage hin deutlich zu Tage tritt. Allerdings ist nach wie vor keine umfassende Organisation sichtbar, etwa mit Blick auf politische Alternativen in Iran.

Erwartungen an den Kopenhagen-Gipfel

Interview mit Marcel Viëtor
07.12.2009 | MDR Info

„Die Verhandlungen in Kopenhagen müssen ein Abkommen auf den Weg bringen, das ambitionierte Lang- und Kurzfristziele festlegt, einen rechtlich verbindlichen Charakter hat und faire Lösungen für die Frage der internationalen Klimafinanzierung vorsieht,“ benennt Marcel Viëtor seine Erwartungen an den Kopenhagener Klimagipfel. Der Energie- und Klimaexperte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) weist darauf hin, dass es die internationale Gemeinschaft teurer käme, nur halbherzig und spät gegen den Klimawandel vorzugehen, als wenn möglichst frühzeitig die nötigen Investitionen getätigt würden. Hier könne auch die Bundesregierung einen größeren Beitrag leisten, wodurch Frau Merkel ihrem Ruf als Klimakanzlerin wieder voll gerecht werden würde.

Klimaverhandlungen: Zu kurzfristig gedacht

Zitate von Marcel Viëtor
01.12.2009 | AP, Spiegel Online

Die von der Bundesregierung mit Berufung auf taktische Gründe vorgebrachte Weigerung, mit einem konkreten EU-Finanzangebot zur Weltklimakonferenz zu reisen – wer von vornherein seine Verhandlungsposition auf den Tisch lege, der müsse am Ende wieder nachlegen – sieht Marcel Viëtor kritisch. „Das ist sehr kurzsichtig gedacht“, sagt der Energie- und Klimaexperte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Europa trage als Wiege der Industrialisierung natürlich eine herausragende Verantwortung für den Klimawandel. „Mit kleinkrämerischem Geschacher können wir unsere Verhandlungspartner in China und Indien nicht überzeugen, dass es uns wirklich ernst ist.“ Klimaexperte Viëtor mahnt deshalb ein couragiertes Voranschreiten Europas an, das nicht nur den Druck auf die Schwellenländer, sondern auch auf die USA erhöhen würde. Denn wenn die EU endlich eine Summe auf den Tisch lege, dann isoliere dies die USA in den Verhandlungen, wenn sie nicht mitzögen. Der derzeitige Stellungskampf, in dem jeder auf den anderen warte und meine, wer sich zuerst bewegt, verliert, sei „einfach absurd“. Und verstreicht Kopenhagen ohne einen bindenden Deal zur Klimaschutzfinanzierung und zu verbindlichen, mittel- und langfristigen Reduktionszielen, fürchtet Viëtor, „dann kann es sich rächen“. Denn dann werde die Zeit womöglich nicht reichen, um bis zum Auslaufen von Kyoto im Jahr 2012 ein neues Protokoll zu verabschieden.

Russland in Afghanistan stärker einbeziehen

Interview mit Stefan Meister
26.11.2009 | DW-World

In einem Interview für DW-World äußerste sich Dr. Stefan Meister skeptisch über die Relevanz von Vergleichen des heutigen Konfliktes in Afghanistan mit Tadschikistan oder Vietnam. Hilfreicher sei es, so der DGAP-Experte, sich die sowjetischen Erfahrungen in der Region in den1980er Jahren anzuschauen. Der Misserfolg der Sowjets beruhte auf ähnlichen Fehler wie sie die Amerikaner und ihren Verbündeten jetzt wieder machen. Weiterhin sieht Meister die amerikanische Methode von Demokratieaufbau in der Region als wenig erfolgreich an, weil sie die regionalen Bedingungen in Afghanistan zu wenig einbezieht.

Putins Rolle beim Mauerfall

Sendung mit Alexander Rahr
26.11.2009 | MDR

Die Bürger der ehemaligen DDR verspürten keine Feindschaft gegen die UDSSR. Sie sahen die Sowjetunion sogar an ihrer Seite gegen das Unrechtsregime Honeckers. Das sagte DGAP-Russlandexperte Alexander Rahr in der MDR-Sendung „artour“ die am 26. November ausgestrahlt wurde. Thema des Beitrags war die Rolle Vladimir Putins beim Mauerfall vor zwanzig Jahren. Putin hat sich zu diesem Thema kürzlich in einem Interview im russischen Fernsehen NTW geäußert.

Kopenhagen: Verantwortung nicht nur bei den USA

Expertenrunde mit Marcel Viëtor
16.11.2009 | Deutsche Welle TV

In einer Expertenrunde in der arabischsprachigen Sendung „Zwischen Nord und Süd“ von Deutsche Welle TV diskutierte Marcel Viëtor über Klimapolitik und den Kopenhagener UN-Klimagipfel. Insbesondere die fehlende Beteiligung der USA am UN-Prozess wurde stark kritisiert. „Dass die USA weiterhin fehlen ist in der Tat ein großes Problem“, so Viëtor. „Aber auch die Europäische Union und Deutschland hätten die Möglichkeit, die Verhandlungen zu beschleunigen, wenn Sie den Entwicklungsländern ambitioniertere Unterstützung bei der Finanzierung anbieten würden.“ Er wies zudem darauf hin, dass zwar die Rolle des Energiesektors und der Industrie beim Klimawandel hinreichend bekannt seien. Bisher fehle aber die Diskussion über gesellschaftliche Veränderungen in den Bereichen Mobilität und Ernährung, die notwendig sein könnten, um den Klimawandel erfolgreich zu begrenzen.

Wie kompetent ist der neue Außenminister?

Interview mit Prof. Dr. Eberhard Sandschneider
28.10.2009 | ARTE

Innenpolitisch ist Guido Westerwelle ein Mann der deutlichen Worte, der auch schon mal polemisch werden kann, sagte Prof. Dr. Eberhard Sandschneider in einem Interview mit der Nachrichtensendung ARTE Info. Dies passe nicht zur diplomatischen Charakteristik des Außenministers, so Sandschneider weiter. „Ich denke trotzdem, dass er die Fähigkeiten und das Vermögen zum Umschalten hat“, erklärte der DGAP-Experte für deutsche Außenpolitik. Seiner Meinung nach müsse man ihm die Zeit geben, sich an sein neues Amt zu gewöhnen. Thema des Interviews war die Einschätzung der außenpolitischen Fähigkeiten des neuen deutschen Außenministers Guido Westerwelle.

Säbelrasseln in der Arktis

Interview mit David Bosold
27.10.2009 | Ostsee-Zeitung

In einem Interview mit der Ostsee-Zeitung kommentierte David Bosold, der Leiter des International Forum on Strategic Thinking der DGAP, die derzeitigen Entwicklungen in der Arktis. Angesichts der jüngsten Durchquerung der Nordostpassage durch zwei deutsche Frachter und Berichte über immense Rostoffvorkommen in der Region warnte der DGAP-Mitarbeiter davor, von einem heraufziehenden Kalten Krieg im Nordpolarmeer zu sprechen. Einerseits sei die Infrastruktur für eine dauerhafte und breit angelegte Schiffbarkeit der neuen Seewege nicht vorhanden und die Routen zumeist nicht eisfrei. Darüber hinaus befände sich ein Großteil der Rohstoffe im Jurisdiktionsbereich der Nordmeerstaaten und würde dort bereits heute wie im Fall des russischen Shtokmanfeldes gefördert. Daher müsse das Säbelrasseln vor allem als Symbolpolitik verstanden werden

Frankreichs nicht endende Debatte über die nationale Identität

Interview mit Dr. Claire Demesmay
26.10.2009 | Radio France Internationale

In einem Interview mit dem französischen Radiosender RFI kommentiert Dr. Claire Demesmay, Expertin für Frankreich/deutsch-französische Beziehungen der DGAP, die vom französischen Einwanderungsminister Eric Besson angestoßene Debatte über die nationale Identität seines Landes. Auch in der heutigen globalisierten Welt sind kollektive Identitäten nach wie vor wichtig für den Zusammenhalt einer Gesellschaft. Eine staatlich geführte Debatte über nationale Identität lenkt jedoch allzu oft von den eigentlich zu lösenden Problemen ab und ist im Ergebnis unproduktiv und illegitim, so die DGAP-Expertin. Während in Deutschland die Debatte zum Thema Leitkultur mit Tabus über Nationalstolz und nationaler Identität aufräumte, wird in Frankreich seit langem über Parteigrenzen hinweg über die Nation diskutiert. Bessons Forderung, alle Schüler am 14. Juli die französische Nationalhymne singen zu lassen, kritisiert Claire Demesmay mit dem Hinweis darauf, dass so einer dringend notwendigen Auseinandersetzung mit den Themen Integrations- und Sprachenpolitik ausgewichen würde. Dem „ewigen Gerede über das Wir-sein“ müssten endlich adäquate wirtschafts- und integrationspolitische Maßnahmen folgen, so die Frankreich-Expertin.

Afghanistan: „Die Schonfrist für Deutschland ist vorbei“

Interview mit Dr. Josef Braml
10.10.2009 | Sueddeutsche.de

Der US-Präsident steht wegen seiner Afghanistan-Strategie unter Druck. In einem Interview mit Sueddeutsche.de erläutert Amerika-Experte Braml Obamas innenpolitische Zwänge – und die Folgen für Deutschland.

„Wir werden um eine Partnerschaft mit Russland kämpfen müssen“

Interview mit Alexander Rahr
04.10.2009 | Eurasisches Magazin

Die Amerikaner werden sich in den kommenden Jahren auf sich selbst zurückziehen wie nach dem ersten Weltkrieg und nicht mehr den Beschützer Europas spielen. Da die EU nicht nur die Rohstoffe Russlands braucht, sondern auch seine zivilisatorische Kraft, werden die Europäer um Russland kämpfen müssen. Das sagte der Russlandexperte der DGAP, Alexander Rahr, in einem Interview mit dem Eurasischen Magazin voraus.

EU-Russland Gasbeziehungen und die Ukraine

Interview mit Marcel Viëtor
01.10.2009 | Energie&Management

In einem Interview mit dem Fachblatt Energie&Management sprach Marcel Viëtor über die Gasbeziehungen zwischen der EU und Russland. Neben dem problematischen Gastransit durch die Ukraine stehen Fragen zum Energiechartavertrag und der Nord Stream Pipeline im Zentrum.

Die Bundestagswahl aus französischer Sicht

Interview mit Claire Demesmay

29.09.2009 | Arte

In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin ARTE Info bewertete Dr. Claire Demesmay, Leiterin des Programms „Frankreich/deutsch-französische Beziehungen“ der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik den Ausgang der Wahlen zum 17. Deutschen Bundestag. Das starke Abschneiden der FDP lasse sich unter anderem aus dem politischen Richtungswechsel der Unionsparteien ableiten. Diese tendierten in den letzten Jahren dazu, ihren Diskurs zu „sozialdemokratisieren“. Das entstehende Vakuum weiter rechts füllte die FDP mit wirtschaftsliberalen Forderungen aus. Darüber hinaus wirkten die immensen Ausgaben der Bundesregierung im Rahmen der Konjunkturprogramme teilweise beunruhigend auf die Wählerschaft. Auch hier konnte die FDP mit ihrer Forderung nach Steuersenkungen und Entlastungen für die Bürger punkten. Die Sozialdemokraten dagegen wurden stark mit ihren Reformprojekte der letzten Jahre, allen voran der Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder assoziiert, was das Wahlergebnis spürbar beeinflusste. Die DGAP-Expertin sieht allerdings auch in der kommenden schwarz-gelben Regierung potenzielle Streitthemen. So seien vor allem „Wirtschaftsfragen wie der Kündigungsschutz oder die Regulierung der Finanzmärkte, aber auch die künftige außenpolitische Ausrichtung“ Inhalte, in denen Kompromisse gefunden werden müssen, so Dr. Claire Demesmay.

Archiv »