Was bedeutet der Wahlsieg von Barack Obama für Europa? Wie realistisch sind die Erwartungen an den zukünftigen Präsidenten? Was können die Deutschen tun, um auf die US-Politik Einfluss zu nehmen? Darüber diskutierten deutsche und amerikanische Experten am 5. November in der Repräsentanz der Deutschen Telekom in Berlin. Moderiert wurde die Veranstaltung von Constanze Stelzenmüller, Direktorin des German Marshall Fund. „In Europa ist die Verehrung für Obama so groß, dass sie an Wunderglauben grenzt,“ sagte Eberhard Sandschneider, Direktor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und Leiter des Programms „USA/Transatlantische Beziehungen.“ Die hohen Erwartungen seien nicht realistisch. Der künftige US-Präsident stehe vor einer Fülle von Problemen, die nicht innerhalb kurzer Zeit und von einem Menschen allein gelöst werden könnten. „Auf uns alle wartet harte Arbeit,“ sagte Sandschneider.
Bei der Lösung internationaler Krisen wie in Afghanistan und Iran seien auch die Europäer gefordert. Von ihrem Engagement hänge es ab, ob die USA künftig einen partnerschaftlicheren Stil in den transatlantischen Beziehungen pflegten, sagt Jan Techau, Leiter des Alfred von Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen der DGAP. Das Angebot der EU-Außenminister in Marseille, sich stärker multilateral zu engagieren, sei deshalb ein Schritt in die richtige Richtung.
Der USA-Experte der DGAP Josef Braml warnte davor, sich nur auf die Person des künftigen Präsidenten zu konzentrieren. Ebenso wichtig für die US-Politik sei der Kongress, der ebenfalls am 4. November neu gewählt wurde. Selbst wenn Barack Obama jetzt auf eine größere Mehrheit der Demokraten in beiden Kammern des Kongresses zählen könne, folgten die Senatoren und Abgeordneten nicht automatisch den Initiativen des Präsidenten. Insbesondere in der Handelspolitik erwartet Braml größere transatlantische Schwierigkeiten. Obama werde es schwer haben – sollte er es überhaupt wollen – Freihandelspolitik gegenüber der eigenen Legislative durchzusetzen. „Die Europäer sollten sich auf zunehmenden Protektionismus seitens der Amerikaner einstellen.“ Braml sieht jedoch transatlantisches Kooperationspotenzial im Bereich der Energiepolitik. Hier werde es unter anderem, auch durch die Initiativen der Einzelstaaten und verschiedener Interessen in der US-Legislative, zu einem Umsteuern der amerikanischen Energie-Außenpolitik kommen. Amerika werde zum Beispiel künftig fossile Kraftstoffe durch erneuerbare Energien ersetzen. Dies sei eine Chance für die deutsche Politik: „Deutsches Know-How in diesem Kompetenzfeld ist sehr gefragt.“
Die Experten der DGAP stehen für Interviews und Analysen rund um die Wahlen in den USA gerne zur Verfügung. Im Anhang finden Sie eine Liste mit ihren Kontaktdaten.
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