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Neue Publikationen
Frankreich ist Frankreich ist Europa
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Claire Demesmay und Andreas Marchetti

Frankreichs Europa-Politik ist von zwei widerstreitenden Diskursen geprägt: Der eine setzt auf eine Funktionalisierung Europas zur Durchsetzung französischer Interessen, während der andere die von Nicolas Sarkozy angekündigte »Rückkehr Frankreichs nach Europa« betont. Die Konzentration der außenpolitischen Entscheidungsmacht in der Hand des Präsidenten und ein neuer pragmatischer Ansatz prägen die aktuelle französische Europa-Politik, die grundsätzlich dem intergouvernementalen Ansatz verschrieben bleibt und die Führungsrolle Frankreichs in Europa zu festigen sucht.

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Internationale Politik
IP im März/April: Atommacht – nein danke?
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Heute ist die mit dem Nichtverbreitungsvertrag von 1968 geschaffene nukleare Ordnung, durch die man atomare Ambitionen weitgehend zügeln konnte, in ernsthafter Gefahr. Die Atomprogramme des Iran und Nordkoreas unterminieren sie ebenso wie die Zerstrittenheit der Staatengemeinschaft in Fragen der nuklearen Abrüstung. Im Vorfeld der für Mai geplanten NVV-Überprüfungskonferenz wird in der aktuellen IP-Ausgabe diskutiert, ob diese Gefährdung in Deutschland genügend zur Kenntnis genommen wird und wie ihr sinnvoll begegnet werden kann.

Ein weiterer Schwerpunkt gilt der Türkei: Fast unbemerkt in der Debatte über den EU-Beitritt hat sie sich in den vergangenen Jahren tiefgreifend gewandelt. Ein religiös-konservativer Mittelstand aus ländlichen Gebieten drängt in das Zentrum der Macht. Nicht zuletzt deshalb betreibt Ankara eine neue Nachbarschaftspolitik, die sich nicht mehr ausschließlich am Westen orientiert. Welche Schwierigkeiten bringt dies für das kemalistisch geprägte Gefüge mit sich, welche Vorteile bietet eine auch nach Osten blickende Türkei für die EU?

Weiterhin: Alan Posener bürstet die multipolare Weltordnung „gegen den Strich“, Amitai Etzioni erteilt Empfehlungen für das Nation Building in Afghanistan, und Otto Kallscheuer sucht nach Gründen für eine politische Präsenz des Vatikans auf der Weltbühne.

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aussenpolitik.net
Die USA unter neuer Führung - ein Jahr Obama

2008 haben sich die Amerikaner für einen politischen Wechsel entschieden. In den Neuen im Weißen Haus und sein Team werden hohe Erwartungen gesetzt. Ein Jahr ist seit der Amtseinführung Obamas als 44. US-Präsident am 20. Januar 2009 vergangen. Ende 2010 dürfen die Bürger bei Zwischenwahlen ihr Urteil über die Halbzeitbilanz der neuen Regierung abgeben. In diesem entscheidenden Jahr muss Obama auch die Grundlagen für seine Wiederwahl 2012 legen. Ebenso wie das Votum zugunsten Obamas können die Herausforderungen als historisch bezeichnet werden, vor denen die neue Administration steht. Obama, Biden und Clinton haben das politische Erbe der Bush-Regierung angetreten: unvollendete Kriege, weltweit gewachsenen Antiamerikanismus, durch unilaterale Schritte verärgerte Verbündete. Sie müssen mit tief greifenden globalen Trends umgehen, wie dem Klimawandel und dem relativen Machtverlust der USA angesichts des Aufstiegs großer Schwellenländer. Schließlich wurde auch diese Regierung mit unerwarteten Problemen konfrontiert, die zusätzliche administrative Ressourcen binden: der gewaltsamen Eruption des Nahostkonflikts und der Finanzkrise. Wie viel Wandel ist überhaupt möglich in Anbetracht solch umfassender Reparaturarbeiten?

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